 Fischer/Schnieder: Haushalt 2010 setzt wichtige konjunkturelle und klimapolitische Impulse
Geschrieben am 16-03-2010 |
Berlin (ots) - Zur abschließenden parlamentarischen Debatte über
den Haushalt 2010 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung erklären der baupolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB, sowie der zuständige
Berichterstatter, Patrick Schnieder MdB:
Der Etat für den Bereich Verkehr, Bau und Stadtentwicklung umfasst
mit Abstand den größten Investitionshaushalt des Bundes und ist damit
von entscheidender Bedeutung für Wirtschaft, Arbeitsmarkt und
Wachstum in Deutschland. Von 26,32 Milliarden Euro fließen 14,8
Milliarden in Investitionen, die unsere Konjunktur anschieben und
somit direkt Arbeitsplätze schaffen und erhalten. Die Bundesregierung
setzt mit dem Haushalt 2010 nicht nur wichtige konjunkturelle,
sondern auch klimapolitische Impulse.
Besonders zu begrüßen ist die Erhöhung der Mittel im
Gebäudesanierungsprogramm. Damit kann die Erfolgsgeschichte des
Programms fortgesetzt werden. In der Sanierung von Gebäuden liegen
erhebliche Potenziale für den Klimaschutz: Der Energieverbrauch kann,
nach realistischen Schätzungen, bis 2020 um 19 Prozent gegenüber 2005
gesenkt werden.
Wir freuen uns ebenfalls, dass nun das neue
Städtebauförderprogramm für kleinere Städte und Gemeinden 2010
anlaufen kann. Die Bundesregierung reagiert damit auf die
Herausforderungen des demografischen Wandels und der Abwanderung aus
ländlichen Regionen. Das Programm soll kleinere und mittlere Städte
als soziale Ankerpunkte in dünn besiedelten Regionen stärken und sie
besser untereinander vernetzen.
Auch für die Entwicklung der Innenstädte setzt sich die
Bundesregierung 2010 verstärkt ein: Dafür wurden die Programmmittel
um 20 Millionen Euro auf 95 Millionen Euro aufgestockt. Damit
reagiert die Bundesregierung auf gewerblichen Leerstand in den
Innenstädten und fördert damit Stadtkerne als lebendige Zentren zum
Wohnen, Leben und Arbeiten.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/7846
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_7846.rss2
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
257410
weitere Artikel:
- Fischer/Sendker: Haushalt 2010 ermöglicht hohe Investitionen im Verkehrsbereich - für mehr Mobilität und Wachstum Berlin (ots) - Zur abschließenden parlamentarischen Debatte über den Haushalt 2010 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB, sowie der zuständige Berichterstatter, Reinhold Sendker MdB: Der vorgelegte Etat für den Bereich Verkehr, Bau und Stadtentwicklung umfasst mit Abstand den größten Investitionshaushalt des Bundes und ist damit von entscheidender Bedeutung für Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Wachstum in Deutschland. Es ist mehr...
- Renten-Nullrunde: Kürzungsfaktoren abschaffen Berlin (ots) - Zur aktuellen Berechnung der neuen Rentenwerte erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Die aktuelle Mitteilung des Bundesarbeitsministeriums zeigt in aller Klarheit auf, wie notwendig der Erhalt der Rentengarantie ist. Allein die Rentengarantie gewährleistet, dass in diesem Jahr eine Rentenkürzung wegen der krisenbedingt rückläufigen Lohnentwicklung ausbleibt. Gleichwohl ist die Nullrunde kein Grund zum Jubeln. Nach den Jahren 2004 bis 2006 wird die Kaufkraft der Rentner erneut geschwächt - und ein Blick in die Zukunft mehr...
- BDH warnt: Klima- und Ressourcenschutz droht Finanzpolitik zum Opfer zu fallen Köln (ots) - Der BDH warnt vor Einschnitten beim Marktanreizprogramm: "Die vorgesehene Sperre von Fördermitteln im Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien, MAP, ist ein fatales Zeichen. Klima- und Ressourcenschutzziele sollen rein finanzpolitischen Zwängen geopfert werden", mahnt Klaus Jesse, Präsident des BDH. Der Haushaltsausschuss hatte Anfang März im Haushaltsplanentwurf 2010 115 Millionen Euro des Budgets für das Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien gesperrt. Der Haushaltplanentwurf wird jetzt im Bundestag beraten und mehr...
- Schiewerling: Koalition beweist ihre soziale Kompetenz und soziale Verantwortung Berlin (ots) - Anlässlich der Beratung und Verabschiedung des Einzeletats "Arbeit und Soziales" des Bundeshaushaltes 2010 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling MdB: Die christlich-liberale Koalition beweist mit dem Bundeshaushalt für 2010 ihre soziale Kompetenz und soziale Verantwortung. Der Etat für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik ist mit gut 143 Milliarden Euro der größte Einzeletat, der je in der Bundesrepublik verabschiedet wurde. Der Etat spannt für die Menschen mehr...
- Weser-Kurier: EKD-Ratsvorsitzender: Sexueller Missbrauch lässt sich nie ganz verhindern Bremen (ots) - Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Deutschlands, Nikolaus Schneider, geht nicht davon aus, dass man sexuelle Missbrauchsfälle in Kirchenkreisen künftig verhindern kann. "Ich mache mir keine Illusionen: Sexueller Missbrauch wird auch in Einrichtungen unserer Kirche vorgekommen sein und vermutlich noch vorkommen", sagte Schneider dem Bremer "Weser-Kurier" (Mittwoch-Ausgabe). Er habe aber großes Vertrauen darin, dass die katholische Kirche die Missbrauchsfälle in ihren Reihen "transparent und gerecht" aufarbeiten mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
