 Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Flexibler SPD-Chef Steuern und Arithmetik ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Geschrieben am 22-03-2010 |
Bielefeld (ots) - Mangelnde Flexibilität kann man dem SPD-Chef
Sigmar Gabriel nicht vorwerfen. Erst verteufelt seine Partei
konsequent alle Steuersenkungspläne. Dann macht der Vorsitzende
höchstpersönlich ein Angebot für eine Entlastung in Höhe von zehn
Milliarden Euro. Begeisterungsstürme hat Gabriel mit dieser Wende in
seiner eigenen Partei allerdings nicht erzielt. Von zustimmenden
Reaktionen bei den Genossen ist nichts überliefert.
Dabei sind Gabriels Überlegungen gar nicht mal so falsch. Sie haben
zum einen mit Arithmetik zu tun - falls es Rot-Grün nicht schaffen
sollte, Schwarz-Gelb in NRW abzulösen, brauchten die Sozialdemokraten
unter Umständen einen Koalitionspartner. Da sich die Linke mit ihren
immer wirrer werdenden Verstaatlichungsphantasien als Braut nicht
eignet, bliebe die FDP übrig. Zum anderen darf sich die SPD auch in
der Opposition nicht nur eine neue Sozialpolitik für
Hartz-IV-Empfänger ausdenken. Um die Mitte der Gesellschaft zu
erreichen, bedarf es auch einiger überzeugender Konzepte für die
sogenannten Leistungsträger.
Originaltext: Neue Westfälische
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