 Westfalenpost: Vorgeprescht
Geschrieben am 24-03-2010 |
Hagen (ots) - Köln probt Bettensteuer-Aufstand gegen Berlin
Von Eberhard Einhoff
Mancher Kämmerer dürfte beim Blick in die kommunale Kasse immer
deprimierter werden. Gähnende Leere - und die herrscht bei den
meisten Kommunen - macht nun einmal depressiv. Was Wunder also, wenn
Ratsfraktionen ihr Kreativpotenzial ausschöpfen und auf der Suche
nach Kassenfüllmöglichkeiten mehr oder minder originelle Ideen
entwickeln. Nicht, um den Kämmerer vor einer Therapie zu bewahren,
sondern um tatsächlich das Stadtsäckel wenistens wieder ein bisschen
zu füllen.
Köln prescht nun vor und will mit Hilfe einer "Bettensteuer" gezielt
die Kulturförderung der Domstadt absichern. Rot-Grün in Köln bietet
Schwarz-Gelb in Berlin die Stirn. Schließlich, so argumentiert man am
Rhein, habe die Koalition an der Spree mit der ermäßigten
Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen den Hoteliers der Republik ein
süßes Praline´ geschenkt, das aber die Kommunen bezahlen müssten.
Und Köln ist nicht allein: In Mainz, wo man von einer
"Deckbettsteuer" spricht, steht eine gleichartige
Haushaltskonsolidierungsidee zur Entscheidung an, in
Mecklenburg-Vorpommern streben mehrere Kommunen eine steuergleiche
Zusatzabgabe für Hotels an.
Was bleibt? Wettern des politischen Gegners ("Gewerbesteuererhöhung
durch die Hintertür") und Entscheidungen der zuständigen
Landesministerien für Inneres und Finanzen. Und viele Gemeinden, die
erst jetzt auf diese Idee kommen.
Originaltext: Westfalenpost
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58966
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58966.rss2
Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion
Telefon: 02331/9174160
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
259096
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Wohnkosten und Hartz IV Halle (ots) - Bekommen die Betroffenen weniger Geld zum Wohnen, so dürften sich Hartz-IV-Empfänger noch stärker auf die Stadtteile konzentrieren, in denen es bezahlbare Wohnungen gibt. Damit droht eine Ghettoisierung, die niemand haben möchte. Darüber hinaus sind ähnliche Ideen vom Reißbrett schon in der Vergangenheit gescheitert, weil Wohnungen in der erforderlichen Größe und Güte gar nicht vorhanden waren. Auch da scheint der BA-Vize nicht zugehört zu haben. So dürfte sein jetziger Vorstoß bald wieder in der Schublade landen. Originaltext: mehr...
- Westfalenpost: Hannelore Kraft (SPD) will Reiche zur Kasse bitten Hagen (ots) - Hagen. Die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft fordert höhere Steuern für Reiche zur Finanzierung einer besseren Bildung. Sechs Wochen vor der Landtagswahl in NRW lehnte Kraft Steuersenkungen ab: "Wir sagen klipp und klar, dass wir nicht die Steuersenkungspartei sind", sagte sie der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Donnerstagausgabe). Statt Milliarden für Steuersenkungen zu verschleudern, werde die SPD in Kinder investieren. "Wir wollen den von CDU und FDP geplanten Steuersenkungs-Irrsinn durch einen mehr...
- Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Missbrauch: Die Politik kann weniger bewegen als man gemeinhin annimmt. Aber eines kann die Regierung auf jeden Fall: Öffentlichkeit herstellen. Ein Vorzug des Runden Tisches in unserer schnelllebigen Welt ist, dass er die Debatte lebendig halten wird. So lange es ihn gibt, wird er Aufmerksamkeit haben. Das ist der stärkste Druck zur Aufklärung; und bietet am ehesten Gewähr, dass nach einer Phase der Empörung alle nicht doch wieder zur Tagesordnung übergehen. Originaltext: Ostthüringer mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: zu Erdogan Stuttgart (ots) - Unbestritten: Die Betreuung von türkischstämmigen Schülern muss dringend verbessert werden. Wie auch die akademische Zusammenarbeit. Genau so sicher ist auch: Wer Integration will, darf nicht getrennt marschieren. Erdogan möchte Botschafter in Deutschland. Deutschland aber braucht Mitbürger. Originaltext: Stuttgarter Nachrichten Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/39937 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_39937.rss2 Pressekontakt: Stuttgarter Nachrichten Chef vom Dienst Joachim mehr...
- Rheinische Post: Kommentar: Klare Antwort an Premier Erdogan Düsseldorf (ots) - Kurz bevor die Bundeskanzlerin am Montag nach Ankara aufbricht, meint man ihr Seufzen zu hören: "Das kann ja heiter werden." Seit Jahren hält Merkel den türkischen Premier Erdogan für einen der härtesten Brocken im staatspolitischen Geschäft. Aber irgendwie mag sie ihn auch, weil der Türke kantig ist und geradeheraus. Politiker wie Erdogan haben den Vorteil, dass man als Gegenüber weiß, woran man mit ihnen ist. Merkel weiß zudem, dass man gut beraten ist, einem undiplomatischen Mantel- und Degentyp wie Erdogan frisch mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
