Flachsbarth: Kreuz hat selbstverständlichen Platz in der Öffentlichkeit

Berlin (ots) - Anlässlich der Ausführungen der designierten
Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration
in Niedersachsen erklärt die Beauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften,
Dr. Maria Flachsbarth MdB:

Der Koalitionsvertrag der christlich-liberalen Koalition bekennt
sich ausdrücklich zur unverzichtbaren Rolle der Kirchen bei der
Vermittlung der unserem Gemeinwesen zugrunde liegenden Werte. Dabei
erkennt die Koalition ausdrücklich an, dass auch andere Religionen
Werte vermitteln, die einen positiven Einfluss auf unsere
Gesellschaft haben. Deshalb sind alle Religionszugehörigkeiten zu
achten.

Die Werte des Grundgesetzes, allen voran die Unverletzlichkeit der
Würde des Menschen, fußen unmittelbar auf christlich-jüdischen
Werten. Nach christlicher Vorstellung ist jeder Mensch von Gott
gewollt und geliebt und besitzt deshalb unabhängig von Alter,
Leistungsfähigkeit oder sozialem Status unveräußerliche
Menschenrechte. Die Zukunft, der Zusammenhalt und das Wohlergehen
unserer Gesellschaft und unseres Staates hängen davon ab, dass diese
Grundüberzeugungen erhalten bleiben - ganz im Sinne der These des
ehemaligen Verfassungsrichters Ernst-Wolfgang Böckenförde: "Der
freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er
selbst nicht garantieren kann."

Das Kreuz steht für das Bekenntnis der Christen. Es ist nicht nur
ein kulturelles Symbol. Auch in einer pluralen Gesellschaft hat es
seinen selbstverständlichen Platz in der Öffentlichkeit.

Ohnehin gilt seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von
1995 die Regelung, dass das Kruzifix in einem Klassenzimmer nur
abgenommen werden muss, wenn es "ernsthafte" Beschwerden dagegen gibt
- und die gibt es in der Praxis eher selten.

Ich hoffe, dass es Gelegenheit zu einem Gespräch mit der neuen
Ministerin gibt - zumal ihre Ansicht, wie Ministerpräsident Wulff
klar gestellt hat, nicht die Meinung der niedersächsischen
Landesregierung widerspiegelt.

Seitdem Aygül Özkan für den Posten des Sozialministers in
Niedersachsen bestimmt ist, bekommt sie Morddrohungen, und auf
Internetseiten gibt es regelrechte Hetzkampagnen gegen sie. Diese
Vorfälle sind aufs Schärfste zu verurteilen und unnachgiebig zu
ahnden.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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