 Neues Deutschland: Neues Deutschland zur NRW-Wahl
Geschrieben am 09-05-2010 |
Berlin (ots) - Eine Botschaft des Wählers in Nordrhein-Westfalen
steht ungeachtet aller nun folgenden Rechenspiele fest: Schwarz-Gelb
ist abgewählt, vor allem die CDU hat mit rund zehn Prozent Absturz in
der Wählergunst die Quittung wohl nicht nur für unappetitliche
Geschäftspraktiken zum Aufpäppeln von Parteikassen und eigenem
Ansehen im eigenen Land, sondern wohl auch für die Politik der
Bundesregierung erhalten. Und diese hat auch die Folgen mitzutragen,
denn im Bundesrat ist die schwarz-gelbe Mehrheit ebenfalls dahin. Die
FDP hat zwar nahezu das gleiche Ergebnis erreicht wie 2005, der
Höhenflug nach dem Ergebnis der Bundestagswahl allerdings ist vorbei.
Die seit Wochen diskutierte Frage, ob Jürgen Rüttgers
weiterregieren kann, hängt damit allein von der SPD ab - es ist aber
unwahrscheinlich. Das Ergebnis vom Sonntag spräche für den Versuch
einer rot-grün-roten Mehrheitsbildung im Düsseldorfer Landtag, auch
wenn es für SPD und Grüne nach der Endauszählung noch äußerst knapp
allein reichen sollte. Nachdem die LINKE mit einem überzeugenden
Ergebnis auch in das siebente Landesparlament im Westen eingezogen
ist, sollte nun für die letzten Zweifler die Zeit gekommen sein, sich
mit der Realität eines Fünfparteiensystems in Deutschland zu
arrangieren. In erster Linie gilt das freilich für die SPD selbst.
Ein politisches Déjà-vu, wenn man an Hessen 2008 denkt. Man darf
gespannt sein, ob sie dazulernen will.
Originaltext: Neues Deutschland
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/59019
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_59019.rss2
Pressekontakt:
Neues Deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1715
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
267437
weitere Artikel:
- WAZ: Weshalb Rüttgers verlor: Schwarz-Gelb in Berlin - eine lahme Ente. Leitartikel von Ulrich Reitz Essen (ots) - Die CDU ist jetzt wieder da, wo sie unter Bernhard Worms war. Die FDP ist wieder an der Todeslinie. Noch Fragen? Selten ist eine Landesregierung derart abgestraft worden wie die Koalition von Jürgen Rüttgers und Andreas Pinkwart. Die Gründe. Erstens: Arroganz der Macht. Rüttgers hielt sich für unschlagbar und vermittelte diesen Eindruck an seine Umgebung. In einer Wagenburg kann man nicht gewinnen. Zweitens: Abschottung der Spitze. Die CDU-Führung war ein Raumschiff, ebenso wie die Staatskanzlei. Rüttgers hat die Seinen mehr...
- Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert die Wahl in NRW: Frankfurt/Oder (ots) - Plötzlich steht der selbsternannte Arbeiterführer ohne Mehrheit und Arbeiter da: Vernichtend ist Jürgen Rüttgers von den Wählern aus dem Amt des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten gejagt worden. Eine Mischung aus hausgemachtem und bundespolitischem Versagen hat Schwarz-Gelb im bevölkerungsreichsten Bundesland nach nur einer Legislatur gekippt. Das Regieren im Bund wird noch schwerer, denn die komfortable Bundesrats-Mehrheit ist nun, nach nur wenigen Monaten, perdu. Steuerreform, Gesundheitsreform, Verlängerung mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: NRW-Wahl Gallert hofft auf Rot-Rot-Grün: "Das würde es für uns leichter machen" Halle (ots) - Der Spitzenkandidat der Linkspartei für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, hofft auf ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei in Düsseldorf. "Es ist auch mein innigster persönlicher Wunsch, dass es jetzt in Nordrhein-Westfalen Rot-Rot-Grün gibt", sagte Gallert der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe). Eine solche Koalition würde auch den Weg der Linken in Sachsen-Anhalt für eine Regierungsbeteiligung ebnen. "Das würde uns die Situation erleichtern. Die Sozialdemokraten im Land mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: NRW-Wahl CDU-Spitzenkandidat Sachsen-Anhalts Haseloff: Koalitionspartner Grenzen aufzeigen Halle (ots) - Der CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, hat die Bundes-CDU aufgefordert, dem Koalitionspartner die Grenzen aufzuzeigen. "Die CDU ist klug beraten, klar zu machen, dass wir der starke Partner in der Koalition sind", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Montag-Ausgabe). "Wir geben den Takt vor. Und wir müssen sagen, was wir wollen. Die Mehrheit der Bürger will die Ziele der FDP nicht umgesetzt sehen. Steuersenkungen sind nicht vorstellbar, wenn man das Staatswesen mehr...
- Südwest Presse: Kommentar zum Thema Zwangsehen Ulm (ots) - Die FDP legt zurecht den Finger in die Wunde: Eltern, die ihre Kinder gegen deren Willen verheiraten, sollen nicht auf das Verständnis des Staates hoffen können. Hochzeiten gegen den Willen der Betroffenen sind weder als Elternrecht zu achten noch als kulturelle Gepflogenheit, die über den Freiheitsrechten der jungen Frauen und Männer steht. Es ist überfällig, auch mit dem Strafrecht klarzustellen, was die Gesellschaft hierzulande nicht akzeptiert. Damit allein ist es jedoch nicht getan. Wer junge Menschen vor Anmaßungen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
