Rheinische Post: FDP mit Rot-Grün?
Geschrieben am 10-05-2010 |
Düsseldorf (ots) - Einen Tag nach dem Wahldebakel von Schwarz-Gelb in Düsseldorf brechen die politischen Lager plötzlich auf. Weil es auch für Rot-Grün nicht reicht, beginnt ein Wettlauf um unkonventionelle Bündnisse. Die Parteibasis von SPD und Grünen fordert die Beteiligung der Linken, um eine durchaus mögliche große Koalition zu verhindern. Dagegen bietet FDP-Chef Guido Westerwelle verklausuliert eine links-bürgerliche Variante an - eine Koalition von SPD, Grünen und Liberalen. Was vor der Wahl von allen Seiten als unmöglich angesehen wurde, ist jetzt auf dem offenen Markt. Ausgerechnet die FDP wird dabei wieder zur Umfaller-Partei. Denn noch eine Woche vor dem Wahltermin schloss der Landesparteitag der Liberalen in Aachen die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP ausdrücklich aus. Dem Wähler sollte damit signalisiert werden, nur eine Stimme für die Liberalen ist eine Stimme für Schwarz-Gelb. Das gilt jetzt auf einmal nicht mehr. Es wäre nun die Gelegenheit, mit Spott und Häme über die FDP als ewige Umfaller-Partei herzufallen. Und die überraschende Kehrtwende verdient auch Kritik. Denn die Wähler der FDP müssen sich hintergangen fühlen. Aber angesichts einer drohenden wirtschafts- und bildungsfeindlichen Koalition von Rot-Rot-Grün mit einem sehr zweifelhaften Personal der Linkspartei verbreitet der angedeutete Kurswechsel der Liberalen einen Hoffnungsschimmer. Denn eine Stimme der wirtschaftlichen Vernunft in einem rot-grünen Bündnis könnte Schlimmes von Nordrhein-Westfalen abwenden. Sollten die Liberalen tatsächlich SPD und Grünen eine Koalition anbieten, müssten sich Kraft und ihre Mannschaft darauf einlassen. Im Interesse des Landes NRW sollten sich die Liberalen trotz der voreiligen Festlegung einen Ruck geben. Es eröffnet Westerwelle zudem neue Optionen in Berlin. Und die hat die CDU schon lange.
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