 Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / NRW / Landtag
Geschrieben am 10-05-2010 |
Osnabrück (ots) - Signale aus Berlin helfen in Düsseldorf nicht
weiter
Nach dem schwarz-gelben Debakel bei der Landtagswahl in
Nordrhein-Westfalen kommen jetzt die Taktiker zum Zuge. Fakt ist:
Geht es nach den politischen Gepflogenheiten, stellt die stärkste
Partei den Ministerpräsidenten in einer Koalition. Das wäre, wenn
auch mit minimalem Vorsprung, CDU-Mann Rüttgers, der vom Wahlvolk
regelrecht abgestraft wurde. Sein Rücktrittsangebot am Wahlabend, das
der CDU-Vorstand auch mangels personeller Alternativen postwendend
ablehnte, zeigt deutlich: Der Mann ist angeschlagen und bringt die
Hypothek des Verlierers mit. Eine schlechte Ausgangslage zum
Regieren. G anz anders SPD-Hoffnungsträgerin Kraft, die nach ihrem
Achtungserfolg vom Selbstverständnis her nie und nimmer
Juniorpartnerin in einer großen Koalition sein möchte. Aber gibt es
Alternativen? Ein Stolperstein ist sicherlich die Frage der
Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke. Reicht das zum Nein an
die Adresse der CDU?
Ein Bündnis von SPD, Grünen und Linkspartei dürfte zum
Rohrkrepierer für die Sozialdemokraten werden, die Teile ihrer Basis
vor den Kopf stoßen würden. Aus Berlin kamen gestern ungewohnte Töne.
FDP-Chef Westerwelle frisst jetzt Kreide. Ganz still blieb er, als
Merkel kurzfristige Steuersenkungen ausschloss. Warum erst jetzt
diese neue, lange gewünschte Einigkeit unter den Regierungspartnern?
In NRW helfen die Signale keinem mehr. Rüttgers weiß das am besten.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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