LVZ: Guttenberg bekennt sich zu mehr Kampftruppen und droht deutscher Rüstungsindustrie / Koalition dürfe nicht aus Wehrpflicht aussteigen

Leipzig (ots) - Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg (CSU) hat sich voll hinter die Forderung seines
Inspekteurs des Heeres, Generalleutnant Werner Freers, gestellt, mehr
Kampf-Infanterie und bessere Ausrüstung zu organisieren. In einem
Video-Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (www.lvz-online.de
Freitag-Ausgabe) sagte zu Guttenberg: "Ziel ist, dass die
Einsatzfähigkeit unserer Strukturen erhöht wird. Und daran krankt es
in vielerlei Hinsicht." Der Generalleutnant habe mit seiner Forderung
nach einem höheren Anteil an kampffähiger Infanterie "sehr recht",
unterstrich der Minister. "Wenn man vergleicht, die Gesamtzahl der
Soldaten, die wir haben, und heruntergebrochen den prozentualen
Anteil, den wir auch wirklich ins Ausland, in einen Auslandseinsatz
schicken können, da haben uns andere Länder sehr viel voraus." Dieser
"kluge Ansatz" des Heeresinspekteurs werde von der bereits
arbeitenden Strukturkommission unter Leitung des
Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Weise, gerade
umgesetzt.

Mit Blick auf die Ausrüstungsproblematik der Bundeswehr-Soldaten
im Auslandseinsatz versicherte zu Guttenberg: "Zunächst einmal ist
entscheidend, dass unsere Soldaten das bekommen, was sie für ihre
jeweilige Einsatzstruktur de facto brauchen." Dabei sei inzwischen
seine "Geduld außerordentlich begrenzt", wenn er an die
Zeitverzögerungen unter Mitbeteiligung deutscher Rüstungsproduzenten
etwa im Bereich der Hubschrauber und des Militär-Airbusses denke.
"Dass meine Geduld außerordentlich begrenzt ist, wenn ich plötzlich
sehe, dass man sich für ein Modell, ein nationales Modell,
entschieden hat und dieses Model exorbitant sehr viel länger braucht
als ein anderes vergleichbares Modell, das es auf dem internationalen
Markt gibt, ist kein Geheimnis. Und ich werde dann dafür werben, dass
man sich für das Modell entscheidet, das wettbewerbsfähig ist, aber
das am Schnellsten auch für den Schutz und die Sicherheit unserer
Soldaten zu haben ist." Damit bestätigte zu Guttenberg
unmissverständlich, dass er zukünftig auch zu Lasten der deutschen
Rüstungsindustrie entscheiden werde, wenn es um die Sicherung des
besten Materials für die Bundeswehr-Auslandssoldaten gehe. Da habe es
in der Vergangenheit Zustände eingerissen, die sich "als untragbar
dargestellt" hätten. "Für künftige Beschaffungsmaßnahmen, glaube ich,
sollte man hier klare und auch eindeutigere Lehren ziehen."

Mit Blick auf die laufende Debatte um die Verkürzung von
Wehrpflicht und die entsprechende Anpassung des Zivildienstes warnte
zu Guttenberg in dem Video-Interview entschieden "vor einem Einstieg
in den Ausstieg von der Wehrpflicht". Die Koalition habe bekanntlich
vor, die Wehrpflicht von neun auf sechs Monate zu verkürzen.
"Entscheidend ist es, dass wir vermeiden, dass wir den Einstieg in
einen anständigen Ausstieg jetzt schaffen. Das würde beiden Modellen
zuwider sprechen. Es würde auch all jenen, die Gedanken haben über
andere Dienstpflichtmodelle, den Boden unter den Füßen wegreißen."
Deswegen müsse das Wehrpflicht-Modell, das sich grundsätzlich bewährt
hat, aber optimiert werden. "Diese Optimierung hat diese Koalition zu
schaffen. Darin muss sie einigen Ehrgeiz hineinlegen. Und sollte sie
es nicht schaffen, haben wir eine geltende Rechtslage. Und auf die
kann man auch immer zurückgreifen", machte Guttenberg die Alternative
klar.

Das komplette Interview als Video und im Wortlaut ist zu finden
unter: www.lvz-online.de

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Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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