 Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Gemeindefusionen in Brandenburg
Geschrieben am 14-05-2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Nach der Reform ist offenbar vor der
Reform. Das gilt zumindest für die Gemeindestrukturen in Brandenburg.
Der Zusammenschluss von Kommunen, letztlich per Gesetz, ist gerade
mal acht Jahre her. Und schon hat sich erwiesen, dass Ämter und
damals gebildete Großgemeinden vielfach schon wieder zu klein sind.
Natürlich kann man fragen, ob die demografische Entwicklung dem
Gesetzgeber 2003 nicht klar gewesen sei, als er mit den
Zwangsfusionen zu kurz gesprungen ist. Sowohl der damalige
Innenminister als auch die Abgeordneten wussten wohl, dass es schon
bald wieder Nachsteuerungsbedarf geben würde. Aber größere Strukturen
waren nicht durchsetzbar. Heute ist es leichter, die Wahrheit
auszusprechen: In einigen Regionen wird es einen permanenten
Reformbedarf geben. Das heißt nicht automatisch immer mehr Fusionen,
sondern auch neue Wege in der Zusammenarbeit. Nicht jede Kommune wird
künftig jede Verwaltungsleistung allein erbringen können.
Originaltext: Märkische Oderzeitung
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