 Neue OZ: Kommentar zu NRW / Wahlen / Koalition
Geschrieben am 14-05-2010 |
Osnabrück (ots) - Geschäftsführend als Perspektive?
Zwischen Theorie und Praxis klaffen in der Politik oft Welten. In
einer parlamentarischen Demokratie repräsentieren die vom Volk
gewählten Vertreter die Interessen des (Wahl-)Volks. So steht es in
den Lehrbüchern. Nur was passiert, wenn sich wie jetzt in
Nordrhein-Westfalen die Volksvertreter nicht einigen können? Wie ist
es zu bewerten, wenn Aussagen vor der Wahl nach der Wahl nichts mehr
gelten? Je nach Standpunkt werten die einen das als Wortbruch oder
aber als berechtigte Änderung des Standpunkts aus Sorge um das große
Ganze.
Im NRW gibt es knapp eine Woche nach der Landtagswahl keine
Erkenntnisse, wer die Geschicke des Landes lenken könnte. Eine
tragfähige Koalition ist nicht in Sicht. Der abgewatschte
CDU-Ministerpräsident Rüttgers steckt weiter in einem politischen
Überlebenskampf, profitiert von der Schwäche der anderen und könnte
auf ein Modell à la Koch hoffen. Das hessische Wahlvolk hatte im
Januar 2008 Roland Koch als CDU-Ministerpräsidenten abgestraft, doch
blieb der geschäftsführend bis 2009 im Amt. Eine Perspektive für
Rüttgers?
Bei den notwendigen Neuwahlen hatte sich damals in Hessen die CDU
unter Koch dank einer starken FDP durchgesetzt. Die gibt es in NRW
nicht. Nach den selbstzerfleischenden Aussagen der letzten Tage
ändert das aktuelle Nein der Liberalen zur Ampelkoalition auch
nichts. Diese Partei muss sich neu finden. NRW schlingert derweil
weiter.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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