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Neues Deutschland: Rostocker Pateitag der LINKEN

Geschrieben am 16-05-2010

Berlin (ots) - In Rostock wurde erledigt, was zu erledigen war:
Die LINKE hat ihre Parteispitze runderneuert. Und dies auf eine
reibungslose Art und Weise, die man ein bisschen erschreckend nennen
kann. Wo es so gut wie keine Reibung gibt, entsteht kein Wärmestrom.
Den aber hätte die LINKE benötigt nach allem, was diesem Parteitag
vorausgegangen war - einen Wärmestrom durch eine rationale politische
Auseinandersetzung, die auf größere Klarheit über den künftigen Kurs
und besseres Verständnis (auch weniger schmählichen Umgang)
untereinander aus ist. Die von Rostock ausgehende Botschaft eines
spannungsfreien »Weiter so«, nur mit anderen Gesichtern an der
Spitze, ist nicht plausibel. Im Grunde wissen das alle, und doch
haben fast alle an diesem Trugbild mitgezeichnet.  Plausibel
ist die Botschaft nicht, weil die LINKE inzwischen zu einer Größe
gewachsen ist, die neue politische Verantwortung und neue Probleme,
ergo neue Fragen und die Notwendigkeit neuer Antworten mit sich
bringt. Im Osten werden im nächsten Jahr zwei Landesverbände mit dem
ernsthaften Anspruch in eine Landtagswahl gehen, stärkste und eine
Reformregierung prägende Kraft zu werden. Im Westen soll in zwei (von
drei letzten) Bundesländern der Einzug ins Landesparlament geschafft,
die flächendeckende parlamentarische Etablierung der LINKEN
komplettiert werden. Und schließlich ist richtig: Mit Lothar Bisky,
Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch hat die LINKE drei Personen aus
ihrer Spitze verabschiedet, die mit ihrem politischen Talent und
Naturell und in all ihrer Unterschiedlichkeit nicht ohne weiteres zu
ersetzen sein werden.  Die LINKE tut sich als Organismus, sie
tut aber auch den Nachfolgern und Nachfolgerinnen der bisherigen
Steuerleute keinen Gefallen, wenn man zwar von einer Zäsur spricht,
sie gedanklich aber so wenig auskundschaftet, wie es sich dieser
Parteitag erlaubte. Es solle nichts unter den Teppich gekehrt werden,
hieß es, aber niemand wagte nachzusehen, was dort in den letzten
Monaten schon alles unsortiert hingefegt wurde.  Im Kern wurde
in Rostock nichts entschieden, was zuvor nicht bereits entschieden
worden war, und nichts thematisiert, was die Parteitagsregie, die
Managementkurse als perfekt bezeichnen mögen, nicht thematisiert
haben wollte. Nun war dies sicher kein Programmparteitag, sondern
»nur« der eines Führungswechsels. Für eine Partei, die wie keine
andere das allgemeine politische Geschwätz von den
Alternativlosigkeiten als Verdummung kritisiert, ist es dennoch nicht
sehr überzeugend, wenn sie den eigenen Delegierten, dem höchsten
Souverän, so wenig Raum für die Artikulation, Diskussion und
Entwicklung von Alternativen lässt. Aber es war eben nur ein
Parteitag, darunter ist die Wirklichkeit eine andere.

Originaltext: Neues Deutschland
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Pressekontakt:
Neues Deutschland
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Telefon: 030/2978-1721


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