 Lausitzer Rundschau: Nichts ist geklärt Iran lenkt offenbar im Atomstreit ein
Geschrieben am 17-05-2010 |
Cottbus (ots) - So einfach ist der Streit um das iranische
Atomprogramm nicht zu klären, wie dies am Montag in Teheran versucht
wurde. Denn dieser Fototermin und der angebliche Erfolg sind vor
allem bestimmt von den besonderen nationalen Interessen, die die
beiden Vermittler, Brasilien und die Türkei, an einer möglichst
geräuschlosen Abwicklung des Konfliktes haben. Es gibt nach dieser
Vereinbarung weiterhin keine Garantien dafür, dass die Mullahs darauf
verzichten, moderne Massenvernichtungswaffen zu produzieren. Damit
ist die wesentliche Forderung der westlichen Staatengemeinschaft
nicht erfüllt. Damit besteht weiterhin die Gefahr, dass Israel sich
essenziell bedroht sieht und entsprechend reagiert, und dass die
arabischen Nachbarn ihrerseits versuchen, die befürchtete nukleare
Hochrüstung des Irans durch eigene Anstrengungen auszugleichen. Das
Regime in Teheran, das in diesen Tagen Dutzende von politischen
Gefangenen hinrichten lässt, versucht mit solchem Schauspiel die
Sanktionen hinauszuschieben, die ihm angedroht wurden. Das wiederum
spricht eher dafür, hart zu bleiben und diese Diktatur notfalls
weiter zu isolieren. Ein Durchbruch wäre die verkündete Regelung nur
dann, wenn das gesamte Nuklearprogramm des Landes kontrollierbar
wird. Davon aber war am Montag in der iranischen Hauptstadt nicht die
Rede.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/47069
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_47069.rss2
Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik@lr-online.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
268916
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Bosbach ruft zum Kampf auch gegen linke Gewalt auf Düsseldorf (ots) - Angesichts des rasanten Anstiegs linksextremistischer Gewalt hat Innenausschuss-Vorsitzender Wolfgang Bosbach die Bürger dazu aufgerufen, auch gegen linke Gewalt zusammen zu stehen. "Wichtig ist jetzt, dass es beim Kampf gegen den gewaltbereiten Linksextremismus die gleiche gesellschaftliche Entschlossenheit gibt wie beim weiter nötigen Kampf gegen den gewaltbereiten Rechtsextremismus", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Aus der Kriminalstatistik, die Innenminister Thomas de Maiziere mehr...
- Rheinische Post: Union will Bundeszuschuss zur Gesetzlichen Krankenversicherung einfrieren Düsseldorf (ots) - Führende CDU-Politiker wollen angesichts des enormen Sparbedarfs den Bundeszuschuss zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) einfrieren. "Wir müssen die geplanten Steigerungen des Bundeszuschusses zur gesetzlichen Krankenversicherung auf den Prüfstand stellen", sagte Unionsfraktionsvize Michael Meister der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Der Zuschuss von 15,7 Milliarden Euro im laufenden Jahr soll nach bisherigen Planungen jährlich um weitere 1,5 Milliarden Euro ansteigen. Auch mehr...
- Rheinische Post: Chef-Haushaltspolitiker der Union fordert Pkw-Maut Düsseldorf (ots) - Der führende Haushaltspolitiker der Unionsfraktion im Bundestag dringt darauf, zügig eine Pkw-Maut auf deutschen Straßen einzuführen. "Ob man sie nun Pkw-Maut, elektronische Pkw-Vignette oder schlicht Straßenbenutzungsgebühr nennt, ist einerlei: Ich kann mir so etwas auf jeden Fall sehr gut vorstellen", sagte der haushaltspolitische Sprecher Norbert Barthle der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagsausgagbe). Die Pkw-Maut könne in den nächsten Jahren dazu beitragen, die überforderten öffentlichen mehr...
- Rheinische Post: Unions-Fraktion will Finanztransaktions-Steuer Düsseldorf (ots) - Die Union bewegt sich im Streit um die Finanztransaktions-Steuer auf die SPD zu und brüskiert damit den Koalitionspartner FDP. "Sollte der Finanzplatz London mit einbezogen werden, ist für uns auch eine europäische Finanztransaktionssteuer vorstellbar", sagte der Vize-Fraktionschef der Union im Bundestag, Michael Fuchs, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Gestern Abend hatte der Unions-Fraktionsvorstand über das Thema beraten. Die SPD hatte eine solche Steuer zur Bedingung gemacht, mehr...
- LVZ: Sachsens SPD-Chef: NRW-Koalition mit den Linken wäre eine Art bildungspolitischer Maßnahme für den Westen Leipzig (ots) - Sachsens SPD-Partei- und Fraktionschef Martin Dulig hat sich zufrieden über die Koalitionsdebatte mit der Linken in Nordrhein-Westfalen gezeigt. "Wenn man gehässig wäre, würde ich mich freuen, wenn es im Westen endlich mal eine Koalition mit den Linken gäbe", so Dulig gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe). "Man könnte den Freunden im Westen sagen: Das tut denen auch mal gut." Dulig sprach von einer "Art bildungspolitischer Maßnahme" für den Westteil der SPD, aber auch für die westdeutsche Parteienlandschaft mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
