 Neue OZ: Kommentar zu EU / Finanzen
Geschrieben am 18-05-2010 |
Osnabrück (ots) - Plausible Sache
1972 skizzierte der amerikanische Ökonom James Tobin eine Steuer,
die Finanztransaktionen weltweit verteuern sollte. Sein Ziel:
Spekulation eindämmen. Schon ein winziger Teil, der von den
Geldströmen abgezwackt würde, hätte wegen der immensen Bezugssummen
spürbare Effekte. Vor allem Globalisierungsgegnern gefiel das. Sie
dachten zuallererst an Umverteilung: Man nehme den Reichen und gebe
den Armen, insbesondere also den Ländern in der Dritten Welt.
Fast 40 Jahre später hat Tobins Idee ihren Weg zur Union gefunden,
ist in Frankreich und Belgien bereits beschlossene Sache unter der
Prämisse, dass eine solche Steuer EU-weit gilt. Das erscheint nach
dem Berliner Kurswechsel näher denn je. Von der Dritten Welt ist
freilich nicht mehr die Rede, inzwischen beansprucht die Erste Welt
die Erträge für sich. Auch die Umsetzbarkeit ist offen, wo genau die
Steuer abgeschöpft werden soll, ob sie nur in Europa oder weltweit
greifen muss, und wie ernst CDU, CSU und FDP es wirklich meinen.
Zu hohe Erwartungen sollte also keiner haben. Dennoch ist der
schwarz-gelbe Schwenk zu begrüßen. Eine plausiblere Abgabe erscheint
kaum vorstellbar, zumindest so lange, wie auf den Kauf von Nahrung
Steuern fällig sind, nicht aber auf Finanzwetten unglaublichen
Ausmaßes. Zudem ist die Tobin-Steuer ein Zeichen, dass die Politik
kreativere Wege sucht als ständig Schulden, Verbrauchsteuern und
Lohnnebenkosten zu erhöhen. Eine solche Abgabe würde Spekulation
dämpfen und Einnahmen schaffen, ohne Arbeit zu verteuern und den
Konsum zu schwächen. Die Idee ist rundherum gut.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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