 Neue OZ: Kommentar zu Russland / Chodorkowski
Geschrieben am 18-05-2010 |
Osnabrück (ots) - Schachzug eines Häftlings
Häftlinge, die in russischen Gefängnissen in den Hungerstreik
treten, werden von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen. Im Fall
Michail Chodorkowski ist das anders: Der frühere Oligarch, seit 2003
in Haft und für viele wegen seiner kritischen Haltung in der
Opferrolle, dürfte auf den Kreml einigen Druck ausüben.
Zumal die Regierung rein formal kaum erklären kann, warum die von
Präsident Dmitri Medwedew jüngst in Kraft gesetzte Strafrechtsreform
für den Ex-Yukos-Chef nicht gilt. Diese sieht vor, dass Verdächtige
in Verfahren wegen Wirtschaftskriminalität in der Zeit bis zu ihrem
Prozess nicht in Untersuchungshaft genommen werden dürfen.
Den Abbruch seiner Aktion macht Chodorkowski nur davon abhängig,
dass Medwedew vom Justizverstoß unterrichtet wird. Ein kluger
Schachzug, um die Macht des ersten Mannes im Staate zu testen. Jede
Art von Ultimatum müsste auch der reformwillige Präsident sofort
ablehnen. So aber könnte Medwedew, der in jüngster Zeit mit
anti-sowjetischem Denken auffiel, eine Prüfung des Falles anordnen,
ohne gleich von Premier Wladimir Putin zurückgepfiffen zu werden. Für
Chodorkowski geht es um 22 Jahre Haft, die ihm im zweiten Verfahren
wegen Geldwäsche drohen. Für Russland geht es um die Glaubwürdigkeit.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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