BA: Haushaltsüberschuss der BA 2006 voraussichtlich bei 8,8 bis 9,6 Milliarden Euro

Nürnberg (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird in diesem
Haushaltsjahr voraussichtlich einen Überschuss von 8,8 bis 9,6
Milliarden Euro erwirtschaften. Das gab Finanzvorstand Raimund Becker
heute in Nürnberg bekannt. Bislang war die BA von einem Überschuss
von 4,5 Milliarden Euro ausgegangen. Becker führte den aktuellen
Stand vor allem auf zwei Faktoren zurück: "Gründe für diese
erfreuliche Entwicklung sind weitere Erträge der Reformen der BA und
die Konjunktur, die sich im Jahresverlauf unerwartet verbessert hat."
Im laufenden Jahr rechnet die BA mit Einnahmen in Höhe von rund 54,7
Milliarden Euro. Hierbei schlagen besonders höhere Beitragseinnahmen
von fast einer Milliarde Euro zu Buche. Diese Mehreinnahmen
resultieren vor allem aus der Zunahme der Zahl der zur BA
beitragspflichtigen Beschäftigten. Ebenso liegen die
Pro-Kopf-Beiträge der Versicherten etwas höher als erwartet.
Die Ausgaben werden sich 2006 voraussichtlich auf 45,1 bis 45,9
Milliarden Euro belaufen. So fallen insbesondere konjunktursensible
Leistungen deutlich niedriger aus als veranschlagt. Die Ausgaben für
das Arbeitslosengeld werden bis zum Jahresende drei Milliarden Euro
unter dem Planwert liegen, vor allem weil weniger Arbeitnehmer ihren
Arbeitsplatz verlieren oder bereits vor Eintritt der Arbeitslosigkeit
eine neue Beschäftigung finden. Zudem ist die Zahl derer, die nach
Auslaufen der Arbeitslosengeld-Ansprüche ins Arbeitslosengeld II
wechseln, beträchtlich geringer als ursprünglich befürchtet. Hier
wirkt zusätzlich zur Konjunktur die Steuerung der BA, die darauf
ausgerichtet ist, Langzeitarbeitslosigkeit zu vermeiden.
Auch die dritte Rate des Aussteuerungsbetrages, die im August für
derartige Übertrittsfälle zu entrichten war, fiel mit 830 Millionen
Euro erneut geringer aus als geplant, und zwar um 500 Millionen Euro.
Der Aussteuerungsbetrag wird in diesem Jahr weniger als vier
Milliarden Euro ausmachen. Geplant waren 5,3 Milliarden. "Das zeigt,
dass der wirtschaftliche Erfolg der BA völlig unabhängig von der
Entwicklung beim Arbeitslosengeld II ist. Wir sparen nicht auf Kosten
von Hartz IV, sonst wären wesentlich mehr Menschen vom
Arbeitslosengeld ins Arbeitslosengeld II gerutscht, und wir hätten
einen höheren Aussteuerungsbetrag zahlen müssen", sagte Becker.
Der Überschuss wird benötigt, um den Anteil der BA an der vom
Gesetzgeber beschlossenen Beitragssatzsenkung zu finanzieren. Der im
Vergleich zur letzten Projektion höhere Überschuss schafft darüber
hinaus weiteren Gestaltungsspielraum. "Wie dieser Spielraum genutzt
wird, ist eine Entscheidung der Interessenvertreter der
Beitragszahler und des Gesetzgebers", sagte Becker.

Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit
finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.

Originaltext: Bundesagentur für Arbeit (BA)
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