Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Experte: Zum Sparen Bundeswehr verkleinern
Geschrieben am 27-05-2010 |
Köln (ots) - SPD-Experte: Zum Sparen Bundeswehr verkleinern
Köln. Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen
Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hat die jüngste Rede von
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in Hamburg
über die Zukunft der Bundeswehr kritisiert und eine Verkleinerung der
Truppe angeregt. "Warum redet er nicht über die Größe der
Bundeswehr?", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Donnerstag-Ausgabe). "Das ist die zentrale Baustelle. Er muss
signalisieren, dass die Verkleinerung der Bundeswehr eine Option sein
kann. Es darf an dieser Stelle keine Tabus geben." Zudem fehlten
Vorschläge zur Beseitigung der Probleme bei zahlreichen
Rüstungsprojekten, so Nouripour. Sie seien teilweise vor langer Zeit
geplant worden, würden aber wie der Kampfhubschrauber "Tiger" nicht
fertig. Das gehe nicht. Auch der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter
Bartels erklärte mit Blick auf den Umfang der Bundeswehr: "Guttenberg
lügt sich in die Tasche, wenn er glaubt, dass das außen vor bleiben
könnte. Das Thema kommt mit Macht." Die derzeitige Größe der Truppe
ist Bartels' zufolge gleichwohl angemessen. "Wenn sie kleiner wird,
dann wird sie aus sachfremden Gründen kleiner." Er riet dem Minister
deshalb, "erst mal für einen angemessen Anteil am Haushalt zu
kämpfen". Zu Zeiten des Kalten Krieges habe der Anteil des Wehretats
am Bundeshaushalt bei 20 Prozent gelegen, jetzt liege er unter zehn
Prozent. Guttenberg wirke derzeit "wie ein Getriebener der Politik
anderer Ressorts".
Originaltext: Kölner Stadt-Anzeiger
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