 Neue Westfälische (Bielefeld): FDP jetzt doch zu Gesprächen mit SPD und Grünen bereit Pirouettenpolitik PETER JANSEN, DÜSSELDORF
Geschrieben am 01-06-2010 |
Bielefeld (ots) - Man kann es, wie der Chef der FDP-Fraktion im
NRW-Landtag, Gerhard Papke, unbeholfen formulierte, als die
Herstellung "demokratischer Gesprächsnormalität" bezeichnen. Man kann
aber auch, wie es der gesunde Menschenverstand nahelegt, fassungslos
den Kopf schütteln über das Ausmaß an Kopf- und
Orientierungslosigkeit, das die NRW-Liberalen seit dem für sie
enttäuschenden Wahltag offenbarten und durch eine Flut
widersprüchlicher Erklärungen täglich verschlimmerten. Parteichef
Andreas Pinkwart, Fraktionschef Papke, der Bundesvorsitzende Guido
Westerwelle und sein Generalsekretär Christian Lindner, beide mit
Basis in NRW, müssen sich vorwerfen lassen, mit ihrer
Pirouettenpolitik die Partei der Lächerlichkeit preisgegeben zu
haben. SPD und Grüne fragen spöttisch, wie verlässlich und ernsthaft
die jetzt signalisierte Gesprächsbereitschaft nach dem langen Hin und
Her ist. Die Sondierung von CDU und SPD wird durch die neueste Wende
der FDP nicht beeinträchtigt. Kaum jemand kann sich vorstellen, dass
SPD, Grüne und FDP genug Gemeinsamkeiten für ein tragfähiges
Regierungsprogramm finden. Das von der FDP unverändert propagierte
Motto "Privat vor Staat" ist für Rote und Grüne das Symbol einer
Politik, die am 9. Mai abgewählt wurde.
Originaltext: Neue Westfälische (Bielefeld)
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/65487
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_65487.rss2
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
271730
weitere Artikel:
- WAZ: Elterngeld soll gekürzt werden - Im Job bleiben - Leitartikel von Birgitta Stauber-Klein Essen (ots) - Wie zuvor schon Ursula von der Leyen hat es
Familienministerin Kristina Schröder mittlerweile eingesehen: Der
Kinderwunsch lässt sich nicht so einfach von der Politik ankurbeln.
Weder Elterngeld, höheres Kindergeld noch die verbesserte
Kinderbetreuung haben zu mehr Geburten geführt; im Gegenteil: Die
Geburtenzahl liegt auf einem Rekordtief. Es kann auch gar nicht
anders sein, weil nach Jahrzehnten mit niedriger Geburtenrate
inzwischen schlicht Frauen im gebärfähigen Alter fehlen. Und doch ist
die Familienpolitik mehr...
- WAZ: Die Nachfolge Horst Köhlers - Das Amt und seine Chancen - Leitartikel von Walter Bau Essen (ots) - Ein politischer Profi soll er sein, aber auch
bescheiden und volksnah. Er soll kluge Reden halten können, aber
bitte nicht so kompliziert daherkommen. Er soll jung und unverbraucht
sein, gleichwohl Erfahrung mitbringen. Er soll kein typischer
Polit-Funktionär sein, ein Seiteneinsteiger aus einer anderen Branche
wäre allerdings auch nicht recht, den hatten wir schließlich gerade.
Ach, ja: Und er darf gern eine Frau sein. Fertig wäre der künftige
Bundespräsident. Aber im Ernst: Horst Köhlers spektakulärer Abgang
hat mehr...
- Südwest Presse: Kommentar zum Thema Menschenrechte Ulm (ots) - Es ist ein unrühmliches Zeugnis, das Deutschland
gestern erhalten hat: Vor fast 60 Jahren hat die Bundesrepublik als
einer der ersten Staaten die Europäische Menschenrechtskonvention
unterzeichnet, gestern wurde sie nach deren Regeln verurteilt - wegen
Verstoßes gegen Artikel 3, der Folter und unmenschliche Behandlung
verbietet. Für ein Land, das sonst gerne Defizite im Ausland
anprangert, ist das eine unangenehme Erfahrung. Gewiss, verglichen
mit den großen Kerkermeistern dieser Welt erscheint Deutschland trotz
des mehr...
- Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Suche nach einem neuen Bundespräsidenten Rostock (ots) - Er - oder sie - sollte auch jemand sein, der die
Hysterie und Hektik des politischen Alltagsgeschäfts analytisch für
die Nation fassbar machen kann. Der/die Neue hätte auch eine Art
Moderator zu sein in den notwendigen Debatten über die Umwälzungen,
die mit all den politischen, wirtschaftlichen und demografischen
Herausforderungen den Zusammenhalt auch dieser Gesellschaft
erschüttern. Man kann also sagen: Noch nie war ein herausragendes
Staatsoberhaupt so wichtig wie in diesen wirren Zeiten.
Es müsste daher mehr...
- Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Köhler-Nachfolge:
Das nächste Staatsoberhaupt sollte belastbarer, robuster,
politisch versierter sein. Das spricht nicht gegen einen
Seiteneinsteiger. Aber Erfahrung im politischen Geschäft ist ein
Vorteil. Angela Merkel ist nicht in einer beneidenswerten Situation.
Ihre Regierung verliert Ansehen, die Finanzkrise, der Spardruck, die
Niederlage bei der NRW-Wahl, nun Köhlers Rücktritt. Man sieht sie
selten agieren. Meist reagiert Merkel nur. Andersherum wäre es ein
Zeichen für Regierungskunst. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
