 Neue OZ: Kommentar zu EU / Russland / Gipfel
Geschrieben am 01-06-2010 |
Osnabrück (ots) - Am Ende des Zusammenwachsens
Selbstverständlich gehört Russland nicht weniger zu Europa als
Deutschland, Portugal oder die Schweiz. Deshalb ist jede EU-Politik,
die Russland einbindet, gut, weil stabilisierend. Das schließt
Gipfeltreffen wie das jüngste ein, auch wenn deren Ergebnisse im
Atmosphärischen bleiben. Aber Russland hat aus freien Stücken keine
Teilhabe am europäischen Einigungsprozess. Zentralisieren,
Verstaatlichen, Gleichschalten von Parteien und Medien stehen für das
Russland Putin'scher Prägung. Für einen Staat, der die NATO - im
europäischen Teil fast deckungsgleich mit der EU - wieder zur größten
Bedrohung erklärt hat und gesellschaftliches Engagement als
Wühlarbeit für einen missgünstigen Westen verunglimpft.
Genau deshalb hat es die EU weder mit ihren Partnerschafts- und
Kooperationsabkommen noch mit ihren Tacis-Förderprogrammen geschafft,
den Russen zu mehr Demokratie, Freiheit, Rechtsstaat zu verhelfen.
Das ernüchtert, darf aber nicht einer engen Zusammenarbeit im Wege
stehen. Sie drängt sich im beiderseitigen Interesse auf - bei der
Verbrechensbekämpfung wie in der bewährten Energiepartnerschaft, bei
Investitionen oder im Schüleraustausch. Allein, das alles reicht
nicht für die von Russland gewünschte Visumsfreiheit. Sie ist
Ergebnis eines Zusammenwachsens, nicht dessen Voraussetzung. Deshalb
ist auch die Entscheidung der EU richtig, hier hart zu bleiben. Auch
wenn es anders praktischer wäre.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58964
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58964.rss2
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
271760
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Familie / Kinder Osnabrück (ots) - Alarm im Gleichklang
Zwei Untersuchungen schlagen im Gleichklang Alarm: Der von
Ministerin Schröder vorgelegte Familienreport sowie die Studie des
Sozialwissenschaftlers Hurrelmann belegen, dass Kinder von immer mehr
Alleinerziehenden benachteiligt werden und einer düsteren Zukunft
entgegensehen. Der seit vielen Jahren schon ertönende Ruf nach einer
von der Herkunft der Eltern unabhängigen Chancengleichheit ist zwar
verständlich. Diese aber wird in einer Welt, in der Bildung Geld
kostet, leider nur eine Utopie mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Justiz / Mord / Gäfgen Osnabrück (ots) - Kluges Urteil
Die Straßburger Richter haben Beifall verdient. Sie beendeten mit
ihrem Urteil den unerträglichen Versuch des Kindsmörders Magnus
Gäfgen, sich vom skrupellosen Schwerverbrecher zum Opfer deutscher
Willkürjustiz umzudeuten. Nach Jahren penetranten Prozessierens zog
der Gerichtshof für Menschenrechte einen Schlussstrich: Die deutsche
Justiz hat Gäfgen einen fairen Strafprozess gemacht, weil sein durch
Folterdrohung erzwungenes Geständnis vor Gericht außen vor blieb.
Trotz aller Winkelzüge muss mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Köhler-Nachfolge: Haseloff spricht sich für von der Leyen aus Halle (ots) - Der Spitzenkandidat der CDU bei der Landtagswahl
2011 in Sachsen-Anhalt, Wirtschaftsminister Reiner Haseloff, hat sich
für Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als künftige
Bundespräsidentin ausgesprochen. "Wir ermöglichen als Partei mit dem
C im Namen die Chancengleichheit der Geschlechter", sagte er der in
Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe).
"Wir reden nicht nur drüber - wir machen es." Von der Leyen sei "eine
Persönlichkeit, die sehr tief im Leben steht" und wegen ihres mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Zulassungsbeschränkung für Junglehrer in Nordrhein-Westfalen Bielefeld (ots) - Bielefeld. Trotz Fachlehrermagel führt
Nordrhein-Westfalen einen Numerus Clausus für Lehramtsanwärter ein.
Da die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber für den
Vorbereitungsdienst in diesem und den kommenden Jahren deutlich über
der Zahl der im Haushalt dargestellten Referendarsplätze liegt, soll
die Zulassungbeschränkung ab sofort gelten, wie die in Bielefeld
erscheinende Tageszeitung NEUE WESTFÄLISCHE (Mittwochausgabe)
berichtet. Bereits am Mittwoch werden alle Bewerber von den
Regierungsbezirken per Post mehr...
- Rheinische Post: Regierung erwägt Lkw-Maut für vierspurige Bundesstraßen Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung erwägt, künftig auch auf
vierspurigen Bundesstraßen die Lkw-Maut zu erheben. Davon erhofft
sich Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) jährliche Mehreinnahmen in
dreistelliger Millionenhöhe. Die für 2011 avisierte Ausweitung der
Lkw-Maut auf Bundesstraßen werde auf der Sparklausur des
Bundeskabinetts am kommenden Sonntag und Montag zur Sprache kommen,
erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post"
(Mittwochsausgabe) aus Koalitions- und Regierungskreisen in Berlin.
Die Lkw-Maut brachte mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
