 General-Anzeiger: Der "General-Anzeiger" Bonn zur Wehrpflicht:
Geschrieben am 02-06-2010 |
Bonn (ots) - Wehrpflicht adieu
Von Holger Möhle, Berlin
Es ist soweit: Karl-Theodor zu Guttenberg stellt die Wehrpflicht
offen zur Disposition. Komplett zu Grabe tragen will er sie noch
nicht, das wäre zu hart. Aber der Verteidigungsminister nutzt die
Spar-Debatte, um das Publikum in Raten daran zu gewöhnen, dass die
Wehrpflicht keine Zukunft mehr in Deutschland hat. Er nennt das
Aussetzen der Wehrpflicht. Ein Prüfauftrag. Wohl gemerkt: Guttenberg
begründet seinen Abschied von der langen und guten Tradition der
Wehrpflicht nicht politisch. Vielmehr will er die Wehrpflicht opfern,
weil das Geld dafür angeblich nicht mehr da ist. Das ist äußerst
bemerkenswert. Würde Guttenberg in zentralen Fragen deutscher
Verteidigungs- und Sicherheitspolitik dieser Linie folgen und Politik
nach Kassenlage machen, hätte er keinerlei Gestaltungsmöglichkeit
mehr. Dann könnte er als Minister gleich einpacken. Doch
offensichtlich scheut der CSU-Politiker davor zurück, eine
grundsätzliche und gründliche Debatte darüber anzustrengen, für
welche außen- und sicherheitspolitischen Ziele des Landes welche
Wehrform die richtige ist. Die Wehrpflicht aufzugeben, weil dafür
angeblich das Geld nicht mehr ausreicht, ist politisch feige, auch
wenn die Gelegenheit gerade günstig ist. Als verantwortlicher
Fachminister müsste er eigentlich die Pflicht spüren, die Wehrpflicht
nach Jahrzehnten nicht einfach dem Haushalt zu opfern. Die Wahrheit
ist: Guttenberg will die Streitkräfte anders aufstellen. Und dafür
ist dem ehemaligen Wehrpflichtigen Guttenberg die Wehrpflicht im Weg.
Originaltext: General-Anzeiger
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Pressekontakt:
General-Anzeiger
Alexander Marinos
Telefon: 0228 / 66 88 612
a.marinos@ga-bonn.de
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