Rheinische Post: Röslers Waterloo von Michael Bröcker
Geschrieben am 02-06-2010 |
Düsseldorf (ots) - Worüber regt sich die CSU eigentlich auf? Das
Gesundheitskonzept von FDP-Minister Philipp Rösler ist alles andere
als ein sozialer Kahlschlag im Solidarsystem. Der automatisch über
die Kassen organisierte Sozialausgleich mittels abgestufter
Beitragssätze ist eine intelligente Variante, um Geringverdiener und
Rentner zu entlasten. In den Niederlanden wird ein ähnliches Modell,
das sich an die negative Einkommensteuer anlehnt, praktiziert. Dass
die Betroffenen für den Beitragsrabatt ihr Einkommen darlegen müssen,
ist vertretbar. Und: Arbeitgeber und die Gutverdiener zahlen beim
Konzept des FDP-Ministers drauf. Das irritiert selbst die SPD. Was
fehlt, sind die Langfristigkeit und die versprochene
Steuerfinanzierung. Experten glauben, dass die meisten Versicherten
schon nach einem Jahr mehr als die durchschnittliche 30-Euro-Prämie
zahlen werden. Das ist unvermeidbar. Künftige Gesundheitskosten
sollen ja gerade über die Prämie und jenseits der Lohnnebenkosten
abgewickelt werden. Der Einstieg in einen Systemwechsel wäre Rösler
jedenfalls gelungen. Genau das schmerzt die CSU. Sie gönnen dem
Minister keinen Erfolg. So liegt Röslers Waterloo in München. Wenn
die Kanzlerin ihre Schwesterpartei nicht umstimmen kann.
Originaltext: Rheinische Post
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