 Gröhe: Starkes Signal der Verantwortung
Geschrieben am 07-06-2010 |
Berlin (ots) - Berlin, 7. Juni 2010
030/10
Zu den Ergebnissen der Kabinettsklausur erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Das Kabinett hat mit den Sparbeschlüssen der Klausur ein starkes
Signal der Verantwortung gesetzt. Die christlich-liberale Koalition
sorgt dafür, dass unsere Kinder und Enkel nicht durch ausufernde
Verschuldung gefesselt sind und damit ohne jegliche
Handlungsfähigkeit die Zukunft gestalten müssen. Die massiven
Sparanstrengungen tätigen wir ganz im Sinne der kommenden
Generationen!
Das Sparpaket setzt dabei, trotz schmerzhafter Einschnitte, die
richtigen Akzente. Wir stärken die Wachstumsimpulse, halten an
unseren Schwerpunkten Bildung und Forschung fest. Gleichzeitig
schaffen wir die notwendigen Vorgaben der Schuldenbremse ohne
allgemeine Steuererhöhungen - das ist im Angesicht der schwierigen
Lage ein beachtlicher Erfolg!
Das Festhalten an Investitionen in Forschung, Bildung und
Innovation stärkt die Zukunftsfähigkeit des Landes nachhaltig und
sorgt dafür, dass Deutschland in der globalen Wissensgesellschaft auf
der Höhe der Zeit bleibt. Gleichzeitig werden in der
Arbeitsvermittlung stärkere Anreize gesetzt, um Langzeitarbeitslose
wieder in Beschäftigung zu bringen. Nur wenn die äußerst positive
Entwicklung am Arbeitsmarkt weitergeht, wird Deutschland auch in der
Zukunft wirtschaftlich stark bleiben und damit eine verlässliche
Solidarität innerhalb der Gesellschaft gewährleisten können.
Ziel der Beschlüsse der unionsgeführten Bundesregierung ist ein
gesamtgesellschaftlicher Kraftakt. Die CDU ist fest entschlossen, die
notwendigen Schritte konsequent zu gehen - es geht um die Zukunft
Deutschlands.
Originaltext: CDU Deutschlands
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Fax: 030/22 070 145
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