 Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Steuern / Koalition
Geschrieben am 11-06-2010 |
Osnabrück (ots) - Alarmstufe Rot für Schwarz-Gelb
Wie entlarvend: Die Koalition präsentiert sich als "Gurkentruppe",
als Vereinigung von "Wildsäuen" sowie "Rumpelstilzchen" - und dies
ganz ohne Zutun der Opposition. Nie zuvor seit Bestehen ihres
Bündnisses ist so deutlich geworden, wie groß die Differenzen
zwischen Christdemokraten und Liberalen sind. Fast könnte man
glauben, es gebe mehr Trennendes als Verbindendes. Und so war es
überfällig, dass Angela Merkel ihre Truppe zum Schulterschluss
aufruft. Allein: Damit ist der Fortbestand der Koalition beileibe
nicht gesichert.
Ein besonders gefährliches Feld für Schwarz-Gelb bleibt die
Steuerpolitik. Denn hier geht es um Kernforderungen der
Freidemokraten. Nachdem sie Steuersenkungen nicht im versprochenen
Umfang durchsetzen konnte, will die FDP jetzt wenigstens
Steuererhöhungen verhindern. Sie droht sogar damit, den
Präsidentschaftskandidaten Wulff durchfallen zu lassen. Seither
herrscht - zu Recht - Alarmstufe Rot. Denn als weitere
Eskalationsstufe bleibt nur noch die Aufkündigung der Koalition.
Wenn Finanzminister Wolfgang Schäuble deshalb nun sagt, er halte
rein gar nichts von Steuererhöhungen, so ist das in erster Linie ein
Signal an die FDP. Ob es bei dieser Absage bleibt, muss sich erst
noch zeigen. Nach der Präsidentenwahl wird es spannend.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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