 Neue OZ: Kommentar zu Wehrpflicht
Geschrieben am 13-06-2010 |
Osnabrück (ots) - Durchhalten!
Wie ernsthaft Karl-Theodor zu Guttenberg auch immer über Rücktritt
nachgedacht haben mag - er könnte viele Gründe dafür finden. Da ist
zum einen das Gutachten des Kanzleramtes über eine den
Verteidigungsminister direkt betreffende Zeugenvernehmung im
Kundus-Untersuchungsausschuss. Guttenberg war darüber nicht
informiert - eine Brüskierung ersten Ranges.
Hinzu kommen die hitzigen Wortgefechte um die Wehrpflicht. Dabei
schießen sich nicht etwa Oppositionspolitiker auf den Minister ein,
sondern Koalitionsvertreter - verkehrte Fronten auch hier. Oder,
zugespitzt gesagt: Wer solche Freunde in Partei und Regierung hat,
der braucht keine Gegner mehr. Dennoch ist es gut, dass Guttenberg
durchhalten will. Denn auch, wenn er allzu ungestüm vorgestoßen ist,
in der Sache hat er recht: Die Wehrpflicht gehört auf den Prüfstand.
Erstens, weil es Probleme in Bezug auf die Wehrgerechtigkeit gibt.
Zweitens, weil die Ausbildung neuer Rekruten in künftig sechs Monaten
keinen Sinn mehr macht. Und, ja, auch weil das Geld knapp ist.
Zwar darf nicht der Eindruck entstehen, die Regierung mache
Verteidigungspolitik nach Kassenlage. Doch setzt dies nicht die
Gebote sparsamer Haushaltsführung außer Kraft. Und: Geld, mit dem
überkommene Strukturen finanziert werden, fehlt an anderer Stelle -
etwa bei den gefährlichen Auslandseinsätzen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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Originaltext: N24
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