Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zur Minderheitsregierung in NRW
Geschrieben am 14-07-2010 |
Rostock (ots) - Der parlamentarische Erfolg, sogar das politische
Überleben der Koalition der Willigen, hängt am seidenen Faden.
Rot-Grün in NRW hat sich nämlich nicht nur auf eine gigantische
Neuverschuldung, sondern auch auf das gewagte Experiment einer
Minderheitsregierung eingelassen. Das heißt, SPD und Grüne müssen
nicht allein die eigenen Truppen bei der Stange halten, sie sind bei
jeder Abstimmung auf wenigstens eine Stimme der Linken, von CDU oder
FDP angewiesen. Ein Wagnis, dass den Rausch der Krönungsfeier rasch
verfliegen lässt.
Originaltext: Ostsee-Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/65393
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_65393.rss2
Pressekontakt:
Ostsee-Zeitung
Thomas Pult
Telefon: +49 (0381) 365-439
thomas.pult@ostsee-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
279309
weitere Artikel:
- Weser-Kurier: Zur Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen Bremen (ots) - Hannelore Kraft will nicht nur Ministerpräsidenten
aller Menschen im größten deutschen Bundesland sein, sie muss. Denn
Tag für Tag, Entscheidung für Entscheidung, wird sie sich Mehrheiten
für ihre Politik im Landtag suchen müssen. Es werden anstrengende
Jahre werden für die Chefin der Minderheitsregierung, und niemand
kann sagen, wie viele. Natürlich peilt das neue Kabinett die volle
Legislaturdauer an, allein die Geschichte zeigt, dass das wohl kaum
möglich sein wird. Realistisch betrachtet gibt es zwei Möglichkeiten. mehr...
- Frankfurter Neue Presse: Die Logik der Macht. Über die Wahl von Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen. Leitartikel von Sven Weidlich. Frankfurt am Main (ots) - Machtkalkül ist überhaupt der Grund,
dass Kraft nun Ministerpräsidentin ist. Noch vor einigen Wochen hatte
sie Sondierungsgespräche mit der Linkspartei nach ein paar Stunden
abgebrochen. Nicht regierungsfähig, sei die Linke, sagte Kraft damals
- und schloss auch eine Minderheitsregierung aus. Quasi über Nacht
änderte sie ihre Meinung. Die Möglichkeit, über den Bundesrat künftig
Projekte der schwarz-gelben Bundesregierung torpedieren zu können,
war wohl zu verlockend. Es sind Entscheidungen wie diese, welche mehr...
- Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zum Mindestlohn in der Pflegebranche Rostock (ots) - Warum eigentlich werden Menschen, die sich um Alte
oder Kranke kümmern in Ost und West unterschiedlich bezahlt? Die
Tätigkeit unterscheidet sich diesseits und jenseits der Elbe nicht,
die Lebenshaltungskosten auch nicht mehr. Deshalb: Vernünftig wäre
ein gleicher Mindestlohn für alle. Mit dem Beschluss für die Pflege
ist der Flickenteppich für Lohnuntergrenzen zudem noch größer
geworden. Ob zum Beispiel Bau oder Elektro, Abfallwirtschaft oder
Gebäudereinigung - es gibt meist unterschiedliche Verdienste.
Gerechter mehr...
- Westdeutsche Zeitung: NRW - Die Feierlaune von Rot-Grün wird nicht lange anhalten = von Martin Vogler Düsseldorf (ots) - Nach einem fünfjährigen schwarz-gelben
Intermezzo gibt im bevölkerungsreichsten Bundesland wieder die SPD
den Ton an. Keine Sensation. Denn vor Jürgen Rüttgers wurde NRW fast
vier Jahrzehnte lang von der SPD dominiert, also erleben wir eher
eine Rückkehr zum Normalzustand. Aber dennoch ist alles anderes. Aus
drei Gründen: 1. NRW wird weiblicher, weil mit Hannelore Kraft und
Sylvia Löhrmann künftig gleich zwei Frauen den Ton angeben. In einer
Gesellschaft, in der in den Führungsetagen Männer dominieren, ist das mehr...
- RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Signal von Düsseldorf Heidelberg (ots) - Wer immer in Berlin die Marschrichtung
ausgegeben hatte, man müsse mit dem "richtigen" Regieren bis nach der
NRW-Wahl warten, hat NRW "vermasselt" und das Startkapital der
bürgerlichen Mehrheit verzockt. Düsseldorf hat immer noch
bundespolitische Signalwirkung. Die rot-grüne Minderheitsregierung,
die der Linkspartei eine erste Brücke baut, ist nicht umsonst im
Umfeld des SPD-Chefs Gabriel erfunden worden. Denn jetzt ist die
fünfte Partei dem Praxistest ausgesetzt. Ausgang offen. Aber
positives Ergebnis erwünscht. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|