 Südwest Presse: Kommentar zu Koaliton, Ausgabe vom 08.09.2006
Geschrieben am 07-09-2006 |
Ulm (ots) - Kommentar zu Koaliton, Ausgabe vom 08.09.2006
Die große Koalition macht weniger durch handwerklich saubere
Arbeit von sich reden als durch Konfusion. Ins Auge gefasste Termine
werden revidiert, angekündigte Entscheidungen vertagt. Offenkundig
gerät die Bundesregierung durch die Vielzahl von Baustellen, auf
denen sie tätig ist, nicht nur unter Zeitdruck, sondern verliert auch
den Überblick, so bei der Gesundheitsreform, dem Libanon-Einsatz der
Bundeswehr und den Plänen zur Unternehmenssteuer.
Gegen ein Mindestmaß an Solidität ist nichts einzuwenden, und wenn
die Ministerien dafür mehr Zeit brauchen als vorgesehen, ist das kein
Drama. Doch bei näherer Betrachtung liegen die Gründe für die
Irritation, die die Regierung beim Publikum stiftet, nicht in
Verfahrensfragen. In Wahrheit treten hinter den Kulissen die
Meinungsverschiedenheiten zwischen Union und SPD immer stärker zu
Tage, zudem leisten die CDU-Landeschefs etwa beim Finanzausgleich der
Krankenkassen hartnäckigen Widerstand.
Angela Merkel macht nicht den Eindruck, als habe sie genügend
Führungskraft, sowohl den Koalitionspartner zu einem vernünftigen
Kompromiss zu bewegen, als auch die selbstbewussten Länder-Chefs aus
der eigenen Partei auf Linie zu bringen. Der Koordinierungsbedarf
wächst, doch vom Kanzleramt geht keine Orientierungshilfe aus. Das
Ergebnis ist ernüchternd: Es knirscht ganz gewaltig im
Koalitionsgebälk.
Originaltext: Südwest Presse
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