 LVZ: Unions-Ministerpräsidenten / Koalition werde von Merkel mit Geschick und großer Umsicht geführt
Geschrieben am 18-09-2006 |
Leipzig (ots) - Leipzig (ots) - Unions-Fraktionschef Volker Kauder
erwartet nach den Landtagswahlen vom Sonntag eine planmäßige und
zügige Beschlussfassung über die Gesundheitsreform. In einem
Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) meinte
Kauder: "Die Gesundheitsreform wird wie beschlossen im Frühjahr 2007
kommen. Wir setzen die Eckpunkte um. Landtagswahlen haben darauf
keinen Einfluss." Zuversichtlich zeigte sich der
Bundestags-Fraktionsvorsitzende auch, was die Mitwirkung der
Unions-Ministerpräsidenten betrifft. Die Länder seien bei der
Umsetzung der Eckpunkte mit dabei. "Sie formulieren mit am
Gesetzentwurf. Darüber hinaus weiß ich, dass die Ministerpräsidenten
zunächst Länderinteressen vertreten." Man werde die Gesundheitsreform
miteinander beschließen. "Die große Koalition ist stark genug, um
dieses Projekt erfolgreich abzuschließen."
Im Übrigen hätten die Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern
"keinerlei Auswirkungen auf die Situation in der großen Koalition",
so Kauder. "Die große Koalition wird von Angela Merkel geführt. Das
sehen wir jeden Tag, wenn es um wichtige Entscheidungen geht,
beispielsweise der Einsatz der Bundeswehr, wo mit großem Geschick und
großer Umsicht agiert wurde. Die Gesundheitsreform kommt." Die
Merkel-Regierung habe bereits eine Menge erreicht. Und die Daten in
Deutschland seien gut. "Wir haben die Arbeitslosigkeit stark
reduziert. Die Wirtschaftsdaten gehen nach oben. Ich sehe also
überhaupt keinen Grund, warum wir an der Arbeit der großen Koalition
Kritik zu üben haben."
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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