 Der Tagesspiegel: Einigung über Ende der Kohlesubventionen vor Jahresende
Geschrieben am 22-09-2006 |
Berlin (ots) - Die Bundesregierung will sich vor Jahresende mit
Nordrhein-Westfalen, dem Saarland, dem RAG-Konzern und der
Gewerkschaft IG BCE auf den Ausstieg aus den Kohlesubventionen
verständigen. Das berichtet der Tagesspiegel (Samstagausgabe) unter
Berufung auf Regierungskreise. Einigkeit solle vor dem
Bundestagsbeschluss über die mittelfristige Finanzplanung im November
hergestellt werden. Das gelte auch für die Modalitäten des
Börsengangs der RAG und sei ein Ergebnis des Spitzentreffens vom
Donnerstag, zu dem Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU)
geladen hatte. Endgültig solle bis zum Frühjahr entschieden werden,
wenn ein weiteres Gutachten vorliege. Als ein Szenario sei diskutiert
worden, die Subventionen im Jahr 2018 zu beenden, wenn auf
betriebsbedingte Kündigungen verzichtet und diese Entscheidung im
Jahr 2015 überprüft wird. Glos habe in der Runde aber auch den
Ausstieg schon im Jahr 2012 vertreten.
Originaltext: Der Tagesspiegel
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