 Lausitzer Rundschau: zu: Grünes Licht für EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien
Geschrieben am 26-09-2006 |
Cottbus (ots) - Dass die EU-Kommission gestern grünes Licht für
den Beitritt Rumäniens und Bulgariens zur Europäischen
Staatengemeinschaft am 1. Januar 2007 gegeben hat, konnte niemanden
überraschen. Denn hätte sie es nicht getan, wären beide Länder ein
Jahr später ohnehin automatisch Mitglieder der EU geworden - und den
mit einer Verschiebung verbundenen Affront hätten in erster Linie die
Reformkräfte in Bukarest und Sofia ausbaden müssen. Die haben es
ohnehin schwer genug, insbesondere was ihren Kampf gegen die noch
immer weitverbreitete Korruption angeht. Hier ist - wie in anderen
Bereichen auch - zwar schon viel erreicht worden. Aber eben noch
nicht genug. Die Drohung mit und die Anwendung von Schutzklauseln ist
deshalb ein probates Mittel, um den Reformprozess in Gang zu halten.
Die auf 27 Staaten angewachsene Union selbst aber braucht nun
dringend eine Erweiterungspause. Denn die Staatengemeinschaft muss
sich erst einmal darüber klar werden, was sie sein möchte und wo sie
auf Dauer hin will.
Anders ausgedrückt: Statt um Quantität muss es jetzt um Qualität
gehen. Die Staatengemeinschaft muss sich endlich auf einen
institutionellen Rahmen verständigen, der der gewachsenen Zahl ihrer
Mitglieder ebenso entspricht wie den veränderten Anforderungen, die
sich ihr stellen.
Kein Zweifel: Das wird eine mühselige Aufgabe. Aber erst wenn sie
erledigt ist, haben Diskussionen über neue Erweiterungsrunden einen
Sinn.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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