 Oskar Lafontaine zur Unterschichten-Debatte: Haltet-den-Dieb-Rufe der SPD an die eigene Adresse
Geschrieben am 16-10-2006 |
Berlin (ots) - Zu der in der SPD entbrannten
"Unterschichten"-Diskussion erklärt Oskar Lafontaine, ehemaliger
SPD-Vorsitzender und heutiger Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.:
Die SPD hat mit ihrer Mehrheit bei Rot-Grün Hartz I bis IV zum
Gesetz gemacht. Mehr noch: Ohne die Stimmen der SPD-Linken hätte es
keine Mehrheit für Schröders asoziale Arbeitsmarktpolitik gegeben.
Wer das politisch selbst erzeugte Elend von Millionen Menschen in
Deutschland bekämpfen will, muss in der großen Koalition für die
Abschaffung der Hartz-Gesetze eintreten und nicht für deren
Verschärfung, wie sie jetzt in der Koalition erneut debattiert wird
und mit dem so genannten Harz IV-Fortentwicklungsgesetz bereits von
der SPD mitbeschlossen wurde. Bis dahin richten sich die
Haltet-den-Dieb-Rufe der SPD an die eigene Adresse.
Originaltext: Die Linke.PDS
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