stern: Außenminister Steinmeier sieht in Konflikten um Iran und Nordkorea größte Bedrohungen des Weltfriedens

Hamburg (ots) - Der Konflikt um das iranische Atomprogramm und der
Atomtest in Nordkorea sind nach Auffassung von Bundesaußenminister
Frank-Walter Steinmeier die größten Bedrohungen des Weltfriedens. Es
gehe dabei um die "Erosion des Atomwaffensperrvertrags", sagte der
SPD-Politiker in einem Interview des Magazins stern. Er fügte hinzu:
""Beide Provokationen können in den Nachbarregionen den Wunsch nach
atomarer Nachrüstung wecken. Das müssen wir verhindern, und deshalb
stehen wir nicht am Ende, sondern am Anfang des Konflikts." Auf die
Frage, ob Nordkorea notfalls militärisch entwaffnet werden müsse,
antwortete Steinmeier: "Ich kenne keinen, der diese Option hegt." Er
halte es für realistisch, dass es gelingen werde, einen Weg zurück zu
den Sechs-Parteien-Gesprächen mit Nordkorea zu finden. Gegenüber dem
Iran bleibe man bei dem Angebot, "das dem Land einen Weg aus seiner
Isolation verspricht".

Steinmeier kritisierte, dass schon Indien und Pakistan mit ihrer
atomaren Aufrüstung gegen das Völkerrecht verstoßen hätten. Deshalb
müsse nun versucht werden, "dass sich jene Staaten, die nicht auf
Atomwaffen verzichten wollen, zur Nichtweiterverbreitung
verpflichten". Bei Nordkorea müsse man sich fragen, wie lange das
hungernde Volk den Weg noch mitgehe.

Dass die USA auch in Deutschland wie in anderen Teilen der Welt
Foltergefängnisse betreiben oder betrieben haben könnten, kann
Steinmeier, wie er dem stern weiter sagte, aus seiner Sicht
ausschließen. Die Bundesregierung habe aus der Verschleppungs-,
Inhaftierungs- und Folterpraxis der Amerikaner "dieselben Lehren
gezogen wie alle anderen europäischen Staaten: auf sofortiger und
vollständiger Information durch die USA zu bestehen". Das sei mit den
USA auch besprochen und er gehe davon aus, dass dies sichergestellt
sei. Seine kürzlich wegen einer Israel-feindlichen Rede des syrischen
Staatschefs abgebrochene Reise nach Damaskus will Steinmeier
demnächst nachholen, wie er im stern ankündigte. Er habe kürzlich mit
seinem syrischen Amtskollegen besprochen, dass er nach Damaskus
fliegen werde, "sobald die Bedingungen stimmen".

Originaltext: Gruner+Jahr, stern
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