 Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung kommentiert zum bevorstehenden EU-Gipfel:
Geschrieben am 17-03-2006 |
Frankfurt/Oder (ots) - Die Erweiterung ist nicht verdaut, die
Ziele sind ins Wanken geraten. Und wie immer, wenn in Europa
Stillstand herrscht, geht es auch gleich in die andere Richtung. Nur
ein paar Beispiele: Das wichtigste der neuen Beitrittsländer - Polen
- führt sich auf, dass sich die Frage aufdrängt, warum es den
Beitritt überhaupt angestrebt hat. Dazu steht das alte
Gründungsmitglied Frankreich mehr denn je im Verdacht, sich
protektionistisch abzuschotten. Im an sich Europa-freudigen, unter
Berlusconi allerdings ein wenig irrlichternden Italien, wurde schon -
gewiss etwas drastisch - an 1914 erinnert.
Die Bundeskanzlerin hat nun angesichts dieser Gemengelage
angekündigt, der ruhende Pol sein zu wollen. Das ist, zurückhaltend
ausgedrückt, etwas wenig. Dazu passen die Einlassungen ihres
Außenministers Steinmeier, der den Verfassungsprozess zwar
wiederbeleben möchte, aber keine konkreten Initiativen dazu plant.
Die Menschen müssten vom politischen Mehrwert der EU überzeugt
werden. Steinmeier hat dies zutreffend bemerkt. Der Mehrwert hieß
einmal Frieden und Stabilität bei Wachstum und Wohlstandsmehrung. Es
wäre gut, wenn dies einer zeitgemäß übersetzen könnte.+++
Originaltext: Märkische Oderzeitung
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