 Siebert: Sicherheitspolitische Debatte anstoßen
Geschrieben am 25-10-2006 |
Berlin (ots) - Zur Verabschiedung des Weißbuchs durch das
Bundeskabinett erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Das Weißbuch 2006 ist ein großer Erfolg für die Koalition und für
Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung, unter dessen Federführung
es erarbeitet worden ist. Die Bundeswehr bekommt damit zum ersten Mal
seit zwölf Jahren wieder ein sicherheitspolitisches Konzept, das von
der gesamten Bundesregierung getragen wird. Das Weißbuch liefert auch
die seit langem überfällige konzeptionelle Untermauerung für die
Transformation der Bundeswehr. Gleichzeitig zeigt es, wie wir unsere
Sicherheitsarchitektur weiter entwickeln müssen, um auf die aktuellen
Risiken und Bedrohungen vorbereitet zu sein.
Jetzt müssen wir alles daran setzen, dass der mit dem Weißbuch
angestoßene Prozess tatsächlich in Gang kommt. Dazu gehört, dass wir
die Ergebnisse unvoreingenommen diskutieren und unsere
Sicherheitsarchitektur entsprechend weiterentwickeln. Gleichzeitig
müssen wir jetzt die Chance nutzen und auf der Grundlage des
Weißbuches die sicherheitspolitische Debatte anstoßen, die notwendig
ist, um den Menschen in Deutschland dieses wichtige Thema wieder
näher zu bringen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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