 Siebert: Schaden von der Bundeswehr abwenden
Geschrieben am 25-10-2006 |
Berlin (ots) - Zur heutigen Beratung über die Einsetzung des
Untersuchungsausschusses erklärt der verteidigungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Bernd Siebert MdB:
Wir begrüßen, dass der Vorschlag von CDU/CSU und SPD zur
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses breite Zustimmung gefunden
hat. Es ist richtig, dass angesichts der im Raum stehenden Vorwürfe
alle an einem Strang ziehen. Unser Ziel muss sein, durch eine
schnelle und vorbehaltlose Aufklärung weiteren Schaden von der
Bundeswehr abzuwenden. Bisher haben unsere Soldaten im
Auslandseinsatz ihre Aufgaben mit Bravour bewältigt und sich
international einen sehr guten Ruf erworben. Wir dürfen nicht
zulassen, dass die Leistung unserer Soldaten durch etwaige Vergehen
von einzelnen oder durch unaufgeklärte Vorwürfe geschmälert werden.
Wir laden deshalb ausdrücklich auch die Fraktionen der Opposition
ein, sich konstruktiv an der Gestaltung des Ausschusses und damit an
der Klärung der Vorwürfe zu beteiligen.
Das gilt auch hinsichtlich der neuen Vorwürfe. So lange nicht das
Gegenteil bewiesen ist, gehen wir auch hier davon aus, dass es sich
um das Fehlverhalten von einzelnen Soldaten und nicht der Bundeswehr
insgesamt handelt. Ein solches Verhalten können wir in der Bundeswehr
nicht dulden. Ich bin Minister Dr. Jung dankbar, dass er die Vorwürfe
schnell und vorbehaltlos aufklären will.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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