Engelen-Kefer: Rot-Grün hat Kommunen ausgeblutet Studio Friedman am 26.10.06, um 23:30 Uhr auf N24.
Geschrieben am 27-10-2006 |
Berlin (ots) - Berlin, 27.10.06 Die ehemalige DGB-Vizevorsitzende Ursula Engelen- Kefer hat der rot-grünen Koalition vorgeworfen, die Kommunen im Sozial- und Bildungsbereich finanziell ausgeblutet zu haben. In der N24-Sendung Studio Friedman vertrat sie am Donnerstag die Überzeugung, etwa mit der Senkung der Körperschaftsteuer für Kapitalgesellschaften sei Geld für Investitionen verloren gegangen. Das Geld wäre nötig gewesen für die Kommunen. Die Investitionen in die Infrastruktur der Kommunen seien in Deutschland viel niedriger als in anderen europäischen Ländern. Und dann jammern wir heute, dass die Bildung so traurig ist. Engelen-Kefer, die dem SPD-Parteivorstand angehört, sagte, die Frage sei, ob die Politik ihrer Partei sozial genug sei. Es seien eigene Fehler gemacht worden. Es ist kein Ruhmesblatt. Hier sind Veränderungen dringend erforderlich.
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