 Mitteldeutsche Zeitung: zu Großer Koalition
Geschrieben am 16-11-2006 |
Halle (ots) - Mal sehen, wie lange das Jubiläumslächeln der
Kanzlerin anhält. Denn außer der nachvollziehbaren Freude darüber,
dass sich diese Regierung in der ersten Legislaturrunde ohne Knock
out über die Zeit gerettet hat, gibt es wenig Grund zum Optimismus.
Die erkennbaren Erfolge - wie die Föderalismusreform und der Beginn
der Haushaltskonsolidierung - wiegen den Murks nicht auf, der bei dem
Ringen um eine Gesundheitsreform herausgekommen ist. Ganz zu
schweigen von all jenen Politikfeldern, die trotz vollmundiger
Ankündigungen noch immer weitgehend unbestellt sind: Steuerreform,
Pflegeversicherung, Entbürokratisierung. Ganz offensichtlich ist es
der Großen Koalition auch nach einem Jahr nicht gelungen, die
parteipolitische Konkurrenz zwischen Union und SPD ausreichend
aufzuheben, um unpopuläre Veränderungen am sozialen Sicherungssystem
gemeinsam zielgerichtet durchzupauken.
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=47409
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_47409.rss2
Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
Mitteldeutsche Zeitung
Chefredakteur
Jörg Biallas
Telefon: 0345/565-4025
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
40299
weitere Artikel:
- Südwest Presse: Kommentar zu Motassadeq Ulm (ots) - Am Ende wird der Fall Motassadeq drei Mal über die Bühne gegangen sein. Oberlandesgericht und Bundesgerichtshof (BGH) haben sich die Urteile und deren Aufhebung wie Bälle zugespielt: 15 Jahre, 7 Jahre, nun werden es wohl wieder 15 Jahre - vielleicht auch etwas weniger. Entscheidend ist das nicht mehr. Für die Angehörigen der Opfer ist viel wichtiger, dass der BGH klargestellt hat: Was Mounir Al-Motassadeq getan hat, war Beihilfe zum Mord, nicht nur Mitschwimmen in einer terroristischen Vereinigung. Es wird nicht lange dauern, mehr...
- Rheinische Post: Neuer Gewaltfall in NRW-Gefängnis - SPD fordert Rücktritt der Justiz-Ministerin Düsseldorf (ots) - Nach dem Mord an einem Häftling der Justizvollzugsanstalt Siegburg fordert die NRW-SPD den Rücktritt von Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter. Zwar trage die CDU-Politikerin keine persönliche Schuld an den tragischen Vorgängen, doch sei es "sonnenklar, dass sie dafür die politische Verantwortung übernehmen" müsse, sagt der frühere SPD-Fraktionschef und jetzt Landtagsvizepräsident Edgar Moron der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Freitagausgabe). Angesichts der "katastrophalen Vorgänge in Siegburg" mehr...
- Lübecker Nachrichten: Schleswig-Holstein hält sich als Ersatzstandort für G8-Gipfel bereit Lübeck (ots) - Das Land Schleswig-Holstein hält sich bereit, den für Juni im mecklenburgischen Heiligendamm geplanten G8-Gipfel zu übernehmen, falls die Schweriner Landesregierung die Ausrichtung des Staatschef-Treffens wegen zu hoher Kosten zurückgibt. Das berichten die "Lübecker Nachrichten" und die "Ostsee-Zeitung" (Rostock) in ihren Freitagausgaben. Beide Blätter zitieren den schleswig-holsteinischen Wirtschaftsminister Dietrich Austermann: "Wenn Mecklenburg-Vorpommern abspringt, sind wir gern bereit, als Gastgeber für den Gipfel mehr...
- Stuttgarter Zeitung: Tiefensee will Investitionen in westdeutsches Straßennetz Stuttgart (ots) - Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee will neue Schwerpunkte beim Straßenbau setzen. Mehr als 50 Prozent der Gelder sollen nun in den Erhalt von Straßen fließen, sagte der Minister im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung. "Davon profitiert der Westen ganz besonders und das ist bitter nötig", sagte Tiefensee. In den kommenden fünf Jahren werde der Bund zehn Milliarden Euro in die Reparatur von Straßen stecken. Der Minister räumte einen Vorsprung Ostdeutschlands bei der Infrastruktur ein. Beim Thema Bahnbörsengang mehr...
- Rheinische Post: Justizministerin auf Anklagebank Düsseldorf (ots) - Von Detlev Hüwel Als Richterin gehörte für Roswitha Müller-Piepenkötter der Umgang mit Angeklagten zur beruflichen Routine. Seit ihrem Wechsel an die Spitze des Justizministeriums sitzt die CDU-Politikerin nun erstmals auf der politischen Anklagebank. Die Opposition nennt die Ermordung eines 20-Jährigen durch Mithäftlinge in der JVA Siegburg beispiellos in der Geschichte des Landes. Sie lastet der Ministerin an, sich viel zu schleppend in das Verfahren eingeschaltet zu haben und die Parlamentarier nur scheibchenweise mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
