Der Tagesspiegel: EU-Abgeordneter Brok wirft Brüsseler Kommission im Streit um Partnerschaftsabkommen mit Russland "groben Fehler" vor
Geschrieben am 23-11-2006 |
Berlin (ots) - Berlin - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments, Elmar Brok (CDU), hat der EU-Kommission vorgeworfen, zu spät auf den russischen Importstopp für polnische Landwirtschaftsprodukte reagiert zu haben. Es sei "ein grober Fehler von Seiten der Kommission", nicht von Anfang an Solidarität mit dem EU-Mitglied Polen gezeigt zu haben, sagte Brok dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe). Da die Handelspolitik in die Zuständigkeit der EU falle, hätte die EU-Kommission bereits vor einem Jahr auf die Kritik Warschaus an dem Einfuhrstopp reagieren müssen, sagte Brok weiter. Zu diesem Zeitpunkt verhängte Moskau den Importstopp. Brok sagte weiter, dass er auf eine Lösung des Streits um das Verhandlungsmandat der EU-Kommission für das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit Russland bis zum EU-Gipfel Mitte Dezember hoffe.
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