Jung bei der ZEIT MATINEE: Mission Accomplished Bundeswehr im Kongo: Weihnachten wieder zuhause

Hamburg (ots) - Hamburg, 26. November 2006: Am 30. November, so
Verteidigungsminister Franz Josef Jung, werde der Einsatz der
Bundeswehr im Kongo plangemäß beendet sein: Alle Soldaten würden
Weihnachten wieder zuhause sein.

Im Blick auf den Natogipfel am Dienstag in Riga wird Jung für eine
vernetzte Sicherheitspolitik in Afghanistan plädieren. Im Gespräch
mit Josef Joffe (Herausgeber DIE ZEIT) und Theo Sommer
(Editor-at-Large DIE ZEIT) sagte Jung bei der ZEIT MATINEE in den
Hamburger Kammerspielen, es müsse in Afghanistan vor allem darum
gehen, die "Menschen für uns zu gewinnen, wenn wir Sicherheit und
Stabilität herstellen wollen."

Deshalb werde es auch immer wichtiger, dass Soldaten bereits in
der Ausbildung interkulturelle Kompetenz vermittelt werde. "Es geht
nicht nur um militärischen Einsatz, sondern vor allem um mehr
Sicherheit und zivilen Einsatz der Truppen."

Auf die Frage, wie diese "vernetzte Sicherheitspolitik" auch
organisatorisch bewältigt werden könne, sagte Jung: "Dafür haben wir
noch keine richtigen Strukturen." Deshalb sprach sich Jung für eine
Art Nationalen Sicherheitsrat aus, in dem alle Ressorts vertreten
sind (wie auch Wirtschafts- und Entwicklungsministerium). Er sollte
sich, anders als der Bundessicherheitsrat, nicht nur gelegentlich
treffen, um hauptsächlich Rüstungsexportgenehmigungen zu erteilen.
Jung drängt darauf, den Bundessicherheitsrat zu einem zentralen
Koordinierungs- und Kontrollgremium zu machen, um auf diese Weise die
militärische und die zivilen Komponenten deutscher Sicherheitspolitik
zu vereinen.

Die Vorwürfe, die Bundeswehr würde im Notfall anderen Truppen
keine Hilfe leisten, wies Jung scharf zurück: Diese Vorwürfe seien
"zum Teil unverschämt". Außerdem besitze man ein entsprechendes
Mandat, um bedrängten Bündnistruppen zu Hilfe zu eilen. Es mache aber
keinen Sinn, die deutschen Soldaten aus dem Norden abzuziehen.

Kampfeinsätze könnten zwar in bestimmten Fällen nicht
ausgeschlossen werden, die Luftangriffe der Amerikaner, bei der es
auch zivile Opfer gab, sieht er aber kritisch. Das Modell, das die
Bundeswehr im Norden Afghanistans vorlebe, müsse auf das ganze Land
ausgeweitet werden. Hier herrsche in der Nato aber weitgehender
Konsens, er sei hoffnungsvoll, dass dies nun in Riga vertieft werde.
Auch zum Problem des Opiumsanbaus im Land äußerte sich Jung. "Wir
müssen den Mohnbauern eine andere wirtschaftliche Perspektive
bieten."

Jung verteidigte die Einsätze im Libanon und im Kongo. In dem
afrikanischen Land habe man wesentlich dazu beigetragen, einen
Bürgerkrieg zu verhindern. Durch die Vielzahl an Einsatzgebieten
stoße die Bundeswehr in bestimmten Bereichen zwar an ihre Grenzen,
"wir können uns aber nicht enthalten".

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Originaltext: DIE ZEIT
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