 CSU-Landesgruppe / Dr. Ramsauer: Regierungswechsel zahlt sich aus
Geschrieben am 30-11-2006 |
Berlin (ots) - Zur Bekanntgabe der neuesten Arbeitslosenzahlen
erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
Dr. Peter Ramsauer:
Der Knoten auf dem Arbeitsmarkt ist endgültig geplatzt. Der
Rückgang der Zahl der Arbeitslosen um weit über eine halbe Million
binnen Jahresfrist zeigt: der wirtschaftpolitische Kurs der Großen
Koalition mit dem Dreiklang aus "Investieren, Sanieren und
Reformieren" trägt Früchte. Die Nachhaltigkeit des Aufschwungs ist
eindeutig nicht mehr nur auf Weichenstellungen aus den Vorjahren
zurückzuführen, sondern auf kluge Entscheidungen der unionsgeführten
Bundesregierung. Der Regierungswechsel zahlt sich aus. Die
vierjährige Stagnation ist endgültig überwunden. Deutschlands
Verbraucher und Investoren blicken wieder optimistisch in die
Zu-kunft. Die Einstellungsbereitschaft vor allem der
mittelständischen Unternehmen nimmt spürbar zu.
Nun gilt es, den eingeschlagenen Reformkurs konsequent
fortzusetzen, um so die Rahmenbedingungen für einen dauerhaften und
sich selbst tragenden Wachstumsprozess nachhaltig zu verbessern. Im
Vordergrund stehen dabei die Umsetzung der Beschlüsse zur Reform der
Unternehmensbesteuerung und der betrieblichen Erbschaftsteuer, die
Reform der Krankenversicherung und die Nutzung aller Spielräume zur
Senkung der Lohnzusatzkosten. Nach nur einem Jahr Großer Koalition
besteht die berechtigte Chance, dass das einstige Schreckensbild von
Deutschland als dem "kranken Mann in Europa" endgültig der
Vergangenheit angehört und Deutschland wieder zur Wachstumslokomotive
in Europa wird.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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