Lausitzer Rundschau: Horst Köhler und die Große Koalition: Ein Mann sucht seine Rolle

Cottbus (ots) - Als Berichterstatter kann man Horst Köhler mit
einer gewissen Gelassenheit zuhören. Wenn das Staatsoberhaupt ans
Rednerpult tritt, klammert es sich in der Regel Wort für Wort an sein
Manuskript. So entstehen Ansprachen weitgehend ohne Esprit. Köhlers
Worte verhallen deshalb oft, seine verbalen Einmischungen überdauern
nur selten die nächste Woche. Zweieinhalb Jahre ist er jetzt im Amt,
Halbzeit für den Mann im Schloss Bellevue.
Er ist unter anderen Vorzeichen zum Staatsoberhaupt gekürt worden:
Köhler sollte Vorbote einer Reformkoalition aus Union und FDP sein;
jetzt regiert das schwarz-rote Bündnis. Und das hat an einem
unbequemen Staatsoberhaupt längst kein Interesse mehr. Im Gegenteil:
Im Berliner Politikbetrieb rümpfen sie schon die Nase, weil sich
Köhler immer wieder unbeholfen ins Alltägliche hineintastet.
Runter vom präsidialen Thron ist er mehrfach schon wie ein Jojo in
die Niederungen des Arbeitslosengeldes I, der Föderalismusreform, der
Familienpolitik, der Tagespolitik an sich geschnellt, um dann zügig
wieder zurückzuzucken. Mal taucht er auf, dann taucht er wieder ab.
Es fehlte die Linie. Köhlers forsche Teilnahmeversuche über das
präsidial Mahnende hinaus haben nicht wirklich etwas bewegt, sondern
ganz offensichtlich nur die Abwehrmechanismen der Politik verstärkt.
Also zeigt er jetzt häufiger anders die Zähne. Die Große Koalition
bietet ihm die Angriffsfläche, die Bühne, in dem sie Gesetze
erarbeitet, die Köhlers Stab mit Federstrich als verfassungsrechtlich
bedenklich bewertet. Er meldete Zweifel beim Luftsicherheitsgesetz
an, er verweigerte seine Unterschrift bei der Privatisierung der
Flugsicherheit. Jetzt kippte der Bundespräsident kurzerhand das
Verbraucherinformationsgesetz. Eine Blamage für das Bündnis aus Union
und SPD.
Die Rolle des unparteiischen Sachwalters scheint der Mann in Bellevue
nun anzustreben. Das ist gut und gefährlich zugleich - denn er wird
viel zu tun bekommen, wenn er seine Maßstäbe künftig häufiger
ansetzt. Und ob der Präsident damit seinem Ziel einer zweiten
Amtsperiode näher kommen wird, ist überaus fraglich.

Originaltext: Lausitzer Rundschau
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