 WAZ: Neuwahlen in Autonomiegebieten: Gefährliches Spiel - Kommentar von Hendrik Groth
Geschrieben am 17-12-2006 |
Essen (ots) - Es ist ein gefährliches Spiel, auf das sich
Palästinenser-Präsident Abbas einlässt. Der gemäßigte Politiker
schüttet mit seiner Ankündigung von Neuwahlen Öl ins Feuer. Die
vergangenen Stunden zeigen deutlich, dass Krieg zwischen
Palästinensern droht, sollte er nicht schon ausgebrochen sein.
Abbas ist es nicht gelungen, Stabilität in den Autonomiegebieten zu
garantieren, eine Voraussetzung für einen Ausgleich mit Israel. Je
länger Abbas keinen konkreten Wahltermin nennen kann, wird seine
Autorität abnehmen. Für eine ordnungsgemäße Wahl braucht Abbas aber
das Ja der Hamas.
Wenig wahrscheinlich, dass er es erhält.
Eine Abstimmung ohne Hamas-Beteiligung ist das Papier nicht wert,
auf dem ein Wahlaufruf geschrieben wäre und eine weitere Eskalation
in Gaza macht Raketenangriffe auf Israel wahrscheinlicher. Diese
wären eine Einladung an die israelische Armee, im Gazastreifen wieder
militärisch aktiv zu werden. Abbas i st einer der wenigen
Ansprechpartner des Westens. Sein Vabanquespiel belegt, dass die USA,
die UNO oder die EU nicht im Ansatz eine Strategie zur Befriedung des
Nahen Ostens haben.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=55903
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_55903.rss2
Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Telefon: (0201) 804-8975
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
45488
weitere Artikel:
- WAZ: Heftiger Streit in der Koalition: Die Gesundheit wird zur Nebensache - Kommentar von Christina Wandt Essen (ots) - Das Wort Gesundheitsreform löst bei den meisten Menschen nur noch Verdruss aus, was bedauerlich ist - und wenig überraschend. Zuletzt nämlich musste man den Eindruck gewinnen, bei diesem Vorhaben gehe es vorrangig um die politische Zukunft von Ulla Schmidt, dann um den Machterhalt der Kanzlerin sowie um das Gesellenstück des neuen SPD-Chefs Kurt Beck. Alle Drei einte der Wille, die Reform notfalls mit Gewalt als Beweismittel für die Regierungsfähigkeit der Großen Koalition herzurichten. Das war umso schwerer, als es mehr...
- LVZ: Leipziger Volkszeitung zu Gesetzesdschungel/Hans-Jürgen Papier: Leipzig (ots) - Verzettelt Von Olaf Majer Schon Albert Schweitzer klagte: Es gibt auf der Welt über dreißig Millionen Gesetze, um die zehn Gebote durchzuführen. Nun will der oberste Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier das Land sicher nicht allein mit den Büchern Mose regiert sehen. Dennoch ist seine Kritik grundsätzlich: Deutschland ist überreglementiert, es wird eine symbolische Politik betrieben, viele Probleme ließen sich besser ohne komplizierten Paragrafendschungel lösen. Zu Recht bezweifelt Papier, ob überhaupt noch die Sinnfrage mehr...
- Westfalenpost: Gesundheit schmerzt Das Reform-Gezerre geht leidvoll weiter Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Die Politik treibt die Gesundheitskosten hoch. Weil die Bürger von dem Reform-Gewürge hohen Blutdruck bekommen. Kaum hat man sich schmerzvoll auf einen Reförmchen-Kompromiss geeinigt, da geht das Genörgel schon wieder los. Nicht von Unbeteiligten, die den Überblick schon lange verloren haben, sondern von denjenigen, die wie Wackel-Stoiber in den entscheidenden Runden dabei waren. Ob sie nun in tiefer Sorge um Gerechtigkeit für ihr Land von Blockade reden oder der Büchsenspann-Versuchung nicht widerstehen mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zum Nahen Osten Halle (ots) - In Nahost tobt der Konflikt des Islam, immer wieder angeheizt von radikalen Kräften. Das gelingt in den Palästinensergebieten umso einfacher, als dass dort wirtschaftliche Not und politisches Chaos längst das Feld bereitet haben, um die vielen Verzweifelten auf die Seite der Radikalen zu treiben. Die Korruption unter Präsident Mahmud Abbas tat ein Übriges, um den Menschen dort ein völlig falsches Bild von einer funktionierenden Demokratie zu vermitteln. Abbas spielt sein Spiel mit gefährlich hohem Einsatz. Die angesetzten mehr...
- Rheinische Post: Gesundheits-Test Düsseldorf (ots) - Von Stefan Reker Ob sie es nun wollen oder nicht der massive Widerstand der unionsregierten Länder gegen die Gesundheitsreform wird am Ende wieder auf einen Machtkampf der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hinauslaufen. Die nahezu 100 Änderungsanträge des Bundesrats entspringen zunächst vor allem den ureigenen Länder-Interessen. So wollen Bayern und Baden-Württemberg ihre Krankenkassen vor allzu hohen Geldabflüssen an notleidende Kassen in anderen Regionen schützen. Das ist zwar egoistisch, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
