Van Essen (FDP): Kongo-Einsatz wahrscheinlich länger als offiziell geplant
Geschrieben am 27-03-2006 |
Bonn (ots) - Der geplante Bundeswehreinsatz im Kongo könnte länger dauern, als offiziell angegeben. Dies deutete der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van Essen, am Dienstagnachmittag in einem PHOENIX-Interview an. "Es hat sich heute herausgestellt, dass es nicht nur vier Monate sein werden", sagte er nach der Unterrichtung durch die Bundeskanzlerin. Die Bundeswehr brauche wie alle militärischen Kräfte ein Vorkommando, "so dass es schon nach den jetzigen Planungen voraussichtlich etwa fünf Monate sein werden." Wenn man von den "blauäugigen Annahmen ausgeht, dass sich alle Fraktionen im Kongo (...) friedlich verhalten und sich dem Wahlergebnis beugen werden, dann ist natürlich ein Ende des Einsatzes nach vier Monaten möglich", sagte van Essen. Wenn es tatsächlich die Notwendigkeit gebe, den Einsatz zu verlängern, "dann müsste ein neues Mandat des Bundestages beantragt werden", so der Parlamentarische Geschäftsführer. Die FDP sei bei dem geplanten Bundeswehreinsatz im Kongo "ganz außerordentlich skeptisch." Nach der heutigen Unterrichtung durch die Bundesregierung sei die "Skepsis eher gewachsen."
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