 Rheinische Post: Jetzt geht's um Kohle für NRW
Geschrieben am 29-01-2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Thomas Wels
Der Poker ist vorbei, es lebe der Poker. Die SPD ist zwar vom
Sockel gestiegen und beharrt nicht mehr auf dem dauerhaften
Steinkohlebergbau, damit aber ist der Streit noch nicht beigelegt.
Die SPD hat die Union und im Lande NRW auch die FDP mit ihrem
wochenlangen Festhalten am ewigen Bergbau ordentlich befeuert. Die
Frage, ob die Verhandlungspartner weich gekocht sind, wird in den
nächsten Tagen beantwortet. Es geht um zig Milliarden Euro. Für NRW
geht es um die Frage, wer letztlich für die Bergbau-Stiftung haftet.
Es geht um die Aufteilung der Ewigkeitskosten zwischen Land und Bund,
und es geht darum, ob der Bund bereit ist, den Kohleländern
finanzielle Zugeständnisse zu machen - die Länder wollen Geld, um
damit die Kohleregionen zu unterstützen. Erst wenn diese Fragen
geklärt sind, ist zu beantworten, wer das politische Pokerspiel
gewonnen hat. Man darf gespannt sein, wie sich Hannelore Kraft
verhält. Lange, jedenfalls bis nach ihrer Wahl zur SPD-Chefin, hat
sie ohne Wenn und Aber mit Pokerface am Sockelbergbau festgehalten.
Jetzt müsste sie ein Interesse daran haben, dass NRW gut wegkommt.
Ein Interesse, dass auch die FDP umtreibt. Sollten die Liberalen 2018
als Auslaufdatum schlucken müssen, brauchen sie noch
Erfolgsmeldungen, um ihr Ziel 2012 vergessen zu machen.
Originaltext: Rheinische Post
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