 Neues Deutschland: Zu Italien
Geschrieben am 22-02-2007 |
Berlin (ots) - Romano Prodi kennt das Gefühl, er ist zum dritten
Mal als Regierungschef zurückgetreten, nach nur neun Monaten. Beides
ist kein Rekord. Giulio Andreotti brachte es auf sieben Amtszeiten,
ein Mal dauerte sie nur acht Tage. Der Senator auf Lebenszeit hat
auch großen Anteil an Prodis jüngstem Sturz: Im Gegensatz zu
bisherigen Voten verweigerte er dem Mitte-Links-Bündnis die
Zustimmung, als es jetzt um den außenpolitischen Kurs Roms ging.
Schlagzeilen aber machen die Nein-Stimmen jener kommunistischen
Senatoren, die z.B. den Afghanistan-Einsatz aus guten Gründen
ablehnen, aber Teil des Regierungslagers sind.
Dort ist man nun um Schadensbegrenzung bemüht, denn am Weiterregieren
sind Rifondazione comunista und PdCI ebenfalls interessiert. Bei
aller Zerrissenheit in Einzelfragen ist es Prodis bunter Truppe
durchaus auch gelungen, das gemeinsame Reformprojekt voranzubringen.
Und als Alternative droht die Rückkehr Berlusconis. Selbst im rechten
Lager, wo man im Vorjahr mit einem speziellen Wahlgesetz instabile
Mehrheiten praktisch programmiert hat, sind nicht alle auf Neuwahlen
erpicht. So spricht manches dafür, dass Prodi eine zweite Chance
erhält. Doch ob er oder ein anderer Mitte-Links-Politiker - die
Kräfteverhältnisse würden sich nur ändern, wenn die bisherige
Regierungskoalition Zuwachs durch Berlusconi-Abtrünnige erhielte. Das
Problem mit den linken Überzeugungen in Zeiten der
Regierungsbeteiligung allerdings bliebe.
Originaltext: Neues Deutschland
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