 Börnsen/Michalk: Urteil schafft Klarheit
Geschrieben am 14-03-2007 |
Berlin (ots) - Zum Gerichtsurteil des Oberverwaltungsgerichts
Bautzen zum Bau der Waldschlößchenbrücke im UNESCO-geschützten Elbtal
von Dresden erklären der kulturpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB, und die zuständige
Berichterstatterin Maria Michalk MdB:
Das Urteil der Oberverwaltungsgericht Bautzen für den Bau der
Brücke beendet einen komplizierten Rechtsstreit. Nach dem
Richterspruch muss Dresden nun die Bauaufträge erteilen und das
Bauvorhaben rasch umsetzen. Dies bedeutet einerseits eine Stärkung
des demokratischen Willens der Bevölkerung in Dresden, die sich in
einem Bürgerentscheid im Februar 2005 mehrheitlich für den Bau der
Brücke über das UNESCO-geschützte Elbtal ausgesprochen hatte.
Andererseits ist mit dem Urteil die grundsätzliche Frage des Umgangs
mit unserem Weltkulturerbe unter den Erfordernissen unserer modernen
Zeit nicht gelöst. Dieses hohe Gut bedarf weiterhin einer sensiblen
Vorgehensweise. Alle beteiligten Seiten sollten sich daher parallel
für den Erhalt desselben einsetzen.
Darüber hinaus zeigt das schwierige Verfahren um die
Waldschlößchenbrücke, dass es höchste Zeit ist, für zukünftige
Projekte Klarheit darüber zu schaffen, wie aktuelle gesellschaftliche
Ansprüche und Weltkulturerbe vereinbart werden und bessere
Möglichkeiten des Dialogs gefunden werden können.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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