Heil sieht im Streit um Mindestlöhne Bewegung in Union / N24-Talk "Links-Rechts" am Mittwoch, 25. April 2007, um 23:30 Uhr
Geschrieben am 25-04-2007 |
Berlin (ots) - SPD-Generalsekretär Hubertus Heil rechnet damit, dass sich die Sozialdemokraten im koalitionsinternen Streit um Mindestlöhne durchsetzen werden. Er stelle bei der Union in dieser Frage "Bewegung" fest, sagte Heil am Mittwochabend in der N24-Sendung "Links-Rechts" und verwies unter anderem auf zustimmende Äußerungen des saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU). Die Union könne hier "die Augen nicht zumachen." Es gebe in Deutschland "eine sozialdemokratische Grundstimmung, die so stark ist, dass sich die CDU dem nicht entziehen kann", betonte Heil. Es sei zudem ein "Arbeitgebermärchen", dass Mindestlöhne Arbeitsplätze vernichten würden: "Dafür gibt es keinen wissenschaftlichen Beweis."
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