 VKU zur Novellierung des KWK-Gesetzes / Ohne Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung kein wirksamer Klimaschutz
Geschrieben am 15-05-2007 |
Berlin (ots) - "Bundeswirtschaftsminister Glos will die Chancen,
die ein Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) für den Klimaschutz
bietet, offenbar nicht ernsthaft nutzen." Mit diesen Worten
kommentierte Michael Wübbels, stellvertretender Hauptgeschäftsführer
des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) Meldungen über einen
Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur
Kraft-Wärme-Kopplung. "Falls das Ministerium tatsächlich nur Anlagen
bis zu einer Leistung von maximal 10 Megawatt fördern will, bleibt
ein nachweislich vorhandenes großes Potential für die Modernisierung
und den Ausbau von KWK-Anlagen bei den Stadtwerken ungenutzt," so
Wübbels.
Viele Stadtwerke stünden aktuell vor der Entscheidung, entweder in
konventionelle Kraftwerke oder in KWK-Anlagen zu investieren.
Aufgrund der spezifisch höheren Investitionskosten für KWK-Anlagen
sei eine finanzielle Flankierung unbedingt nötig. Das halbherzige
Herangehen des Wirtschaftsministeriums an die Novellierung des
KWK-Gesetzes sei unverständlich. Denn Bundesumweltminister Gabriel
habe in seiner jüngsten Regierungserklärung zur Klimapolitik der
Bundesregierung noch eine Verdoppelung der KWK-Nutzung auf 25 % an
der Stromerzeugung als Ziel ausgegeben.
Wübbels zeigte sich enttäuscht über das wenig abgestimmte
Verhalten der Bundesregierung. "Die kommunalen Unternehmen brauchen
endlich Sicherheit über die künftigen Rahmenbedingungen für
Kraftwerksinvestitionen." In den zurückliegenden Jahren haben die
kommunalen Unternehmen ca. 1,5 Mrd. Euro in die Modernisierung und
den Ausbau von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen investiert. Dadurch wurde
ein CO2-Minderungseffekt von mindestens 3,5 Mio. Tonnen pro Jahr
erreicht. Der VKU erwartet, dass jetzt rasch über eine Novellierung
des KWK-Gesetzes entschieden wird.
Originaltext: Verband kommunaler Unternehmen e.V.
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Pressekontakt:
Rosemarie Folle
Pressesprecherin
Fon 030.20 31 99-20
folle@vku.de
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