 LVZ: Kubicki: Thierse hat mit seinem Stasi-Vergleich völlig recht
Geschrieben am 23-05-2007 |
Leipzig (ots) - Der FDP-Rechtsexperte und Fraktionschef im Kieler
Landtag, Wolfgang Kubicki, hat - im Widerspruch zu seinem
Parteivorsitzenden Guido Westerwelle - die massive Kritik des
SPD-Politikers Wolfgang Thierse an der polizeilichen Verwendung von
Geruchsproben verteidigt. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung"
(Donnerstag-Ausgabe) sagte Kubicki: "Wenn Thierse die Methode der
Abnahme von Geruchsproben als eine Stasi-Methode bezeichnet, dann hat
er eindeutig recht. Diese Methode hat in einem demokratischen
Rechtsstaat, zumindest bei der reinen Gefahrenabwehr, nichts zu
suchen. Dafür muss er sich auch nicht entschuldigen. Eigentlich
müssten sich die entschuldigen, die eine solche Methode in einem
demokratischen Rechtsstaat anwenden wollen."
Zuvor hatte Guido Westerwelle Thierse zur Entschuldigung wegen dessen
Stasi-Vergleich aufgefordert. Wer sich derartig äußere sei für
herausragende Staatsämter "völlig ungeeignet" hatte der FDP-Politiker
mit Blick auf Thierse als amtierenden Bundestags-Vizepräsidenten
erklärt.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6351
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_6351.rss2
Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/726 262 000
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
72337
weitere Artikel:
- Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung sendet Ihnen vorab eine Meldung aus ihrer Donnerstag-Ausgabe zum gegenwärtigen Rumänien-Besuch von Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SP Frankfurt/Oder (ots) - Bei Verwendung bitten wir um eine Quellenangabe. Auftrags-Angebot aus Rumänien für Brandenburger Firma Alba Iulia (ds) Der in Lübbenau ansässigen Thyssen-VEAG-Flächenrecycling GmbH wurde am Mittwoch während des Besuchs von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck (SPD) in Rumänien das Angebot unterbreitet, sich an der Sanierung eines Areals bei der Stadt Alba Iulia zu beteiligen, in dem früher Kupfer und Gold gefördert wurden. Platzeck rief gegenüber der Märkischen Oderzeitung auch andere Brandenburger Firmen mehr...
- Westdeutsche Zeitung: Afghanistan = von Alexander Marinos Düsseldorf (ots) - Deutsche Soldaten, die in Särgen nach Hause kommen: Das ist ein Anblick, der innehalten lässt. Verteidigungsminister Peter Jung liegt richtig, wenn er einen Abzug der Bundeswehr ablehnt. Ebenso richtig ist aber auch, nicht in ein stumpfes "Weiter so!" zu verfallen. Vor allem die USA müssen bei ihrem militärischen Einsatz mehr Augenmaß beweisen. Es ist nicht hinnehmbar, dass sie bei der Jagd nach Terroristen mehr oder weniger blind Dörfer aus der Luft angreifen und so den Tod vieler unschuldiger Zivilisten in Kauf nehmen. mehr...
- Rheinische Post: Angehörige durften verletzte Soldaten in Koblenz besuchen Düsseldorf (ots) - Die beiden bei dem Selbstmordanschlag in Afghanistan schwer verletzten deutschen Bundeswehrsoldaten sind Mittwochmorgen aus dem künstlichen Koma geholt worden und müssen nicht mehr beatmet werden. Dies berichtet die Rheinische Post (Donnerstagausgabe). Die beiden Feldwebel aus Rheinland-Pfalz und Niedersachsen sind ansprechbar und hatten bereits Kontakt mit ihren Angehörigen. Auf der Intensivstation des Bundeswehrzentralkrankenhauses Koblenz wurden sie seit Sonntagnacht von einem Team aus Gesichtschirurgen, Hals-Nasen-Ohren-Spezialisten mehr...
- Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert zum G8-Gipfel und den Geruchsproben: Frankfurt/Oder (ots) - Man kann streiten, wie sinnvoll die polizeiliche Ermittlungsmethode, Körpergeruchsproben zu nehmen, ist ... Es geht hier vor allem um den Vergleich mit Bekennerschreiben zu Anschlägen. Andererseits sind Duftproben ein legitimes, wenn auch selten verwendetes kriminalistisches Mittel, um Straftäter aufzuspüren. Es wird in Demokratien ebenso angewendet wie in Diktaturen deshalb sollten reflexartige Empörungen à la Thierse oder Frau Birthler lieber unterlassen werden, die Bundesrepublik begebe sich hier in die mehr...
- Westfälische Rundschau: Kommentar Unterhaltsrecht Dortmund (ots) - Mal wieder mischen sich die Karlsruher Verfassungsrichter mit einem Urteil in die Tagespolitik ein. Die Roten Roben zwingen den Gesetzgeber zu einem moderneren Familienbild, als sich dies Union und SPD zutrauen. Während CDU, CSU und SDP beim neuen Unterhaltsrecht nur eheliche und unehelicher Kinder gleichstellen wollen, gehen die Hüter des Grundgesetzes einen Schritt weiter. Ledige alleinerziehende Mütter und Väter dürfen nicht schlechter gestellt werden als ihre geschiedenen Kollegen. Die Richter haben abgewogen zwischen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
