 Der Tagesspiegel: Grünen droht Sonderparteitag zu Afghanistan-Einsatz Schon mehr als 30 Kreisverbände dafür - Quorum ist 44
Geschrieben am 12-06-2007 |
Berlin (ots) - Die Basis der Grünen will gegen den Willen der
Parteiführung einen Sonderparteitag zum Afghanistan-Einsatz der
Bundeswehr erzwingen. Bereits mehr als 30 Kreisverbände haben sich
für eine solche außerordentliche Bundesdelegiertenkonferenz (BDK)
ausgesprochen, bestätigte Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke dem in
Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Ausgabe vom Mittwoch). 44
Kreisverbände sind nötig, um das Treffen zu erzwingen. Eine Debatte
über die Internationalen Stabilisierungstruppe (Isaf) auf dem
regulären Grünen-Parteitag Ende November sei "komplett sinnlos",
monierte Initiator Uli Cremer von der "Grünen Friedensinitiative". Zu
diesem Zeitpunkt habe der Bundestag nämlich schon über die
Verlängerung der Beiträge zur Isaf und zur Antiterror-Operation
Enduring Freedom (OEF) entschieden.
Hintergrund des Wunsches nach mehr Einfluss ist auch massive
Verärgerung der Basis über das Verhalten der Bundestagsfraktion.
Entgegen einem Mehrheitsvotum des Grünen-Parteivorstands hatte etwa
die Hälfte der Grünen-Abgeordneten im Bundestag im Frühjahr für die
Entsendung von deutschen Tornado-Aufklärungsflugzeugen nach
Afghanistan gestimmt. "Die Basis will mitreden und Druck ausüben",
sagte Cremer. Die Parteiführung will stattdessen auf dem Länderrat
(kleinen Parteitag) am 15. September über Afghanistan debattieren.
Der Text ist frei bei Nennung der Quelle "Tagesspiegel".
Mit freundlichen Grüßen
Tagesspiegel Politikredaktion
Tel. 030-26009-389
Originaltext: Der Tagesspiegel
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