 Singhammer/Bareiß: Neues Leben für das deutsch-polnische Jugendwerk statt Sterben für die Quadratwurzel
Geschrieben am 22-06-2007 |
Berlin (ots) - Zur Finanzblockade des deutsch-polnischen
Jugendaustauschs erklärt der familien- und jugendpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB, gemeinsam
mit dem zuständigen Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Thomas Bareiß MdB:
Deutschland bemüht sich ehrlichen Herzens um die gleichen
gutnachbarschaftlichen Beziehungen zu Polen wie wir diese zu
Frankreich seit Konrad Adenauer und Charles de Gaulle haben. Aber
solche Beziehungen müssen auch von beiden Seiten gepflegt und gehegt
werden, nicht nur von Deutschland allein.
Polen blockiert seit langem die Finanzierung des
Deutsch-Polnischen Jugendwerkes. Seit Monaten wird von polnischer
Seite gemauert, kann der laufende Haushalt des Deutsch-Polnischen
Jugendwerkes nicht beschlossen und können geplante wertvolle
Jugend-Veranstaltungen nicht durchgeführt werden, droht der erneute
Ausfall von Austauschmaßnahmen, wie bereits im letzten Jahr. Dies ist
umso bedauerlicher als damit ausgerechnet die künftige Generation
beider Länder betroffen ist und zum Beispiel Austauschreisen nach
Auschwitz nicht stattfinden. Wir erwarten jetzt von der polnischen
Regierungsseite ein Ende dieser starren Haltung und neuen Schwung.
In diesem Zusammenhang darf man schon auch darauf hinweisen, dass
nach Auskunft des Bundesfinanzministeriums vom 29.08.2006 Polen rund
4,1 Milliarden Euro von Deutschland bei der Rückzahlung von Krediten
erlassen bzw. für Ausfallgarantien übernommen hat. Und in den Jahren
2007-2013 wird Polen von der EU 24 Milliarden Euro Agrarmittel und 59
Milliarden Euro Kohäsions- und Strukturmittel erhalten. Der deutsche
Finanzierungsanteil liegt bei rund 20 Prozent, d. h. 16,6 Milliarden
Euro.
Eine Feindseligkeit Deutschlands gegenüber Polen kann auch der
Böswilligste darin nicht sehen.
Die Blockade Polens bei der Finanzierung des Deutsch-Polnischen
Jugendwerks muss ein Ende haben. So geht man nicht mit einem
befreundeten Nachbarn um.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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