Pofalla: Angela Merkel hat deutsche EU-Ratspräsidentschaft zum Erfolg geführt
Geschrieben am 23-06-2007 |
Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen des EU-Gipfels erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Die deutsche Ratspräsidentschaft unter Führung von Angela Merkel hat den europäischen Motor wieder flott gemacht. Die Voraussetzungen dafür, dass die Europäische Union handlungsfähiger und bürgernäher wird, sind nun geschaffen. Die Verständigung auf einen Fahrplan für eine neue vertragliche Grundlage der Europäischen Union ist der krönende Abschluss der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.
Der zielorientierte und sachlich fundierte Politikstil der Bundeskanzlerin war einmal mehr der Schlüssel zum Erfolg. Der Bundeskanzlerin ist es zu verdanken, dass die Verhandlungen nicht am Kleinkrieg um Stimmengewichtung gescheitert sind.
Angela Merkel hat sich durch ihr Wirken weltweit Respekt und Anerkennung verschafft. Die Erfolge der deutschen Ratspräsidentschaft im letzten Halbjahr sind offensichtlich: Wegweisende Klima-Beschlüsse, Bürokratieabbau, die Ausweitung des Schengen-Abkommens, geringere Gebühren beim grenzüberschreitenden Telefonieren mit Handys - um nur einige Beispiele zu nennen. Sie zeigen auch exemplarisch, dass Europa immer in erster Linie für konkrete und bessere Lebensbedingungen der Bürgerinnen und Bürger da sein muss. Die CDU, als die deutsche Europapartei, hat vor allem auch deswegen den europäischen Integrationsprozess stets leidenschaftlich vorangetrieben.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Motto der deutschen Präsidentschaft "Europa gelingt gemeinsam" wie keine andere Persönlichkeit in Europa zu einem Erfolg geführt. Auch in Brüssel hat sich wieder gezeigt: Miteinander reden hilft mehr als mit "Basta" gegen die Wand zu fahren.
Originaltext: CDU Deutschlands Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6518 Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_6518.rss2
Pressekontakt: Rückfragen bitte an: CDU Deutschlands Telefon: 030/22070141
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